Volksherrschaft

Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild ist die Volkssouvernitt auf Basis der Gemeindeautonomie, des Referendums und Volksbegehrens (Initiativrecht), die sich auf alle Fragen des gesellschaftlichen Zusammenlebens erstrecken. Damit unterscheidet sich die Schweiz von anderen Demokratien, wo das Volk nur whlen darf und die Gewhlten alsdann, dem eigenen Nutzen frnend, rcksichtslos ber ihre Mitbrger bestimmen. Unabdingbare Voraussetzung unserer Demokratie ist die Meinungsusserungsfreiheit, die auch fr extreme Meinungen zu gelten hat. In pluralistischen Demokratien pendelt sich automatisch der goldene Mittelweg ein, der allen zumutbar ist.

Vor 30 Jahren sind die international agierenden 68er bereingekommen, die Macht an sich zu reissen, indem sie durch Unterwanderung von Radio, Fernsehen, Presse, Schulen und Hochschulen die politisch Erfolg versprechenden Schlsselpositionen an sich bringen wollten. Das Ergebnis ihres Wirkens sehen wir heute: Was eine extreme Meinung ist, bestimmt die dafr nicht legitimierte 68er-Medienzunft. Sie verwendet das Wort extrem jedoch nie fr ihre eigene linke Seite. Anlsslich der Berichterstattung ber die randalierenden linken Chaoten whrend des WEF¹ war das besonders augenfllig. Einzelnen Medienschaffenden muss man inzwischen zugute halten, dass sie hier nicht mehr bedingungslos mitmachen.

Die Grundbedingung fr das Funktionieren unserer Demokratie haben die 68er weitgehend zerstrt. Eine ehrliche und wahrheitsgetreue Berichterstattung blieb fast immer nur ihren eigenen Zielen vorbehalten. Die Unterdrckung der freien Meinungsusserung fhrt aber frher oder spter zu gewaltsamen Auseinandersetzungen und Brgerkrieg, damit der verfassungs- und menschenrechtswidrige Ausnahmezustand rckgngig gemacht wird. Repressionen beschleunigen diesen Vorgang. Ein besonders unwrdiger Fall fr unser Land ist die Verurteilung Arthur Vogts zu einer Busse von 25000 Franken wegen drei Stzen, die in Norbert Finkelsteins Buch² ganz hnlich auf vielen Seiten vorkommen.

Fussnoten

1  World Economic Forum, Davos, 27. Januar 2001.

2  Die Holocaust Industrie, Piper Mnchen Zrich 2001.