In Sorge um das Weiterbestehen der Schweiz

Offener Brief von Dr. Max Disteli, Olten

Die Nr. 6 der Schweizerzeit vom 9. Mrz 2001 brachte aus einer Broschre von Ernst F. Lscher den dramatischen Aufsatz Adieu Schweiz!. Adieu, wenn wir der Classe politique das Feld berlassen! Hierzu muss nun aber festgehalten werden, dass das Ende der Schweiz nicht als Mglichkeit zu verstehen ist, wogegen etwas getan werden knnte, sondern es ist bereits unumstssliche Gewissheit, denn Bundesrat und Parlament arbeiten seit vielen Jahren zielgerichtet darauf hin, die schweizerische Eidgenossenschaft als souvernes Land mit einer einmaligen direkten Demokratie aufzugeben und mit allen zur Verfgung stehenden politischen und psychologischen Mitteln den Anschluss an die hchst undemokratische europische Union zu erzwingen. Und nicht bloss dieser Anschluss soll erzwungen werden, auch der UNO und der Nato sollen wir beitreten und unsere bewhrte Neutralitt aufgeben. Wie sagte doch vor einiger Zeit der Schriftsteller und Schweizerhasser Muschg: Die Neutralitt sei ein unanstndiger Furz. Und fr den hochgelobten Dichter Drrenmatt wird sich die Schweiz auflsen wie ein Stck Zucker im Wasser, und die feine Bundesrtin Dreifuss hlt wenig vom Weiterbestehen der Schweiz. An der Weltausstellung in Sevilla hiess es Suiza no existe (die Schweiz existiert nicht) und letzthin wurde in Hannover behauptet, angeblich ssen wir nur Kse und wir seien aus Kse. Mit Einwilligung der Behrden und durch Frderung mittels unserer Steuergelder machen wir uns im Ausland mglichst schlecht und lcherlich. Ein Hollnder soll krzlich erklrt haben, dass die Schweizer Weltmeister seien im Sich-selbst-schlecht-machen. Es ist schon allerhand, dass eine extrem links orientierte, anarchistisch wirkende Intellektuellen-Clique seit langer Zeit unser politisches Geschehen massgebend bestimmen kann. Wie konnte es dazu kommen, dass wir eine verantwortungslose und unfhige, rein fremdbestimmte Regierung haben? Eine offenbar wenig bekannte von Prof. Hans Ulrich Walder-Richli verfasste Schrift Der langsame Staatsstreich hellt einiges dazu auf. Verhngnisvoll soll sich nach dem Autor die Zauberformel ausgewirkt haben. Der abgelegte Eid auf die Verfassung ist lngst zu einer den Sinn entleerten Geste entartet. Kaum einem Politiker gilt die Verfassung noch als ernst zu nehmendes Grundgesetz: viele machen sich gar nichts mehr aus Meineid. Immer einseitiger setzt sich der unrechtmssige Machtanspruch einer Regierungsjunta gegen das tumbe Volk durch. Die viel bewunderte Konstanz in der Regierung hat nun dazu gefhrt, dass wir im Parlament und Bundesrat eine Regierung des Landesverrats haben, doch dies auch auszusprechen, wagt niemand. Resultate von Volksabstimmungen, seien es Referenden oder Initiativen, sind fr diese moderne Regierung keine verpflichtenden Aufgaben mehr, hchstens werden die Resultate noch als unverbindliche Meinungsusserung beachtet. Damit sind wir mit unserer direkten Demokratie dort angelangt, wo die sogenannten reprsentativen Demokratien schon lngst sind, so z.B. Deutschland, wo die Deutsche Mark ohne Volksbefragung einfach durch Kanzlerbeschluss abgeschafft worden ist. Noch 1986 ist bei uns mit einem berwltigenden Mehr von Volk und Stnden der UNO-Beitritt der Schweiz wuchtig abgelehnt worden. Das hinderte unsere Regierung nicht, grosse Summen von Steuergeldern fr verschiedene Unterorganisationen auszugeben. Blauhelme ins Ausland zu schicken ist vom Volk ebenfalls abgelehnt worden, trotzdem sind unter dem Tarnnamen Swisscoys zahlreiche Soldaten in das Kosovo geschickt worden, und jetzt ist man in Bern aus Grssenwahnsinn so weit, nicht nur bewaffnete Schweizer Soldaten ins Kriegsgebiet zu schicken, sondern berhaupt im Dienste der Nato Krieg fr sogenannte Friedenseinstze mitzumachen, eine Auferstehung des unseligen Sldnerwesens zuzulassen. Die mit der EU abgeschlossenen bilateralen Vertrge, die von den EU-Lndern nach so langer Zeit noch nicht einmal ratifiziert sind, aus Grnden erpresserischer Absichten, wie sich inzwischen herausstellt, und andere Vertrge haben unsere Souvernitt schon erheblich beeintrchtigt, aber es soll die Aushhlung unserer Rechte durch weitere bilaterale Abkommen weitergehen bis wir zur guten Letzt Mitglied der EU sind. Es erhebt sich ernsthaft die Frage, ob der Volkswille ber ein Parteibuch hinweg noch etwas vermag, ob die vielen vaterlndischen Organisationen, die vielen Schriften, Bcher, Versammlungen usw. noch etwas gegen den ruinsen Trend ausrichten knnen, oder ob wirklich alles schon gelaufen ist. Besonders stossend empfinde ich, dass ein grosser Teil der doch vaterlndisch gesinnten SVP einen besonders rhrigen Verrat betreibt und das ohne Konsequenzen tun kann: Exbundesrat Ogi, sein Nachfolger Schmid, der Prsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft Ulrich Siegrist, der beauftragt worden ist, das Offizierskorps stramm auf die Linie der neuen Armee zu bringen. Was soll man eigentlich noch als Vaterlandsliebender? Resignieren?