Kritische Gedanken zur UNO-Abstimmung vom 3. März 2002

von M. Stäubli

Liebe Schweizer, tragt Sorge zu Eurer Heimat. Ihr habt keine andere, wo Ihr wie hier in grösstmöglicher Freiheit leben könnt. Nur in unserem Land könnt Ihr mitbestimmen. Handelt heute und jetzt, bevor es Euch geht wie den Palästinensern in ihrer zerstückelten und fremdbestimmten Heimat.

l Woher nimmt unsere Regierung das Recht, uns mit einer verhängnisvollen Abstimmungsvorlage zum UNO-Beitritt hinters Licht zu führen? Nach einem UNO-Beitritt wäre die heute schon verschlechterte Bundesverfassung nicht mehr wert, als das Papier worauf sie steht. Wo bleibt die Ehr- und Standhaftigkeit der Bundesräte und Parlamentarier, die sie mit ihrem Eid bei Amtsantritt beteuert haben?

l Wo bleibt ihr Gewissen, wenn sie Millionen von Steuergeldern ausgeben für einseitige Informationsschriften auf Hochglanzpapier, um unsere Freiheit, Unabhängigkeit und Neutralität in Gefahr zu bringen?

l Liebe Mitbürger, bedenkt, dass der Strick um den Hals unseres Volkes und der Weltbevölkerung immer enger zugezogen wird. Überlegt mehr und prüft kritischer, welche Waren ihr von wem kauft.

l Die Welt in der wir leben wird immer aggressiver und viele Länder werden in Kriege verwickelt!

l Wenn Sie in Bern ausführlichere Abstimmungsunterlagen verlangen, bekommen Sie statt dem «Brahimi-Bericht 2001» die UNO-Charta von 1945, die jedoch in etlichen Punkten nicht mehr befolgt wird. Neu soll nämlich nur noch der Brahimi-Bericht als Grundlage der UNO dienen. Dies bedeutet, dass jederzeit Änderungen möglich sind. Im Klartext: es wird künftig nichts mehr verbindlich festgeschrieben.

l Wenn 179 UNO-Staaten einen Beschluss fassen, kann dieser durch ein Nein von einem der fünf Veto-Mächte (USA, Russland, England, Frankreich, oder China) als nichtig erklärt werden. Beschliesst der Sicherheitsrat aber Sanktionen gegen Völker oder Staaten, müssen sich alle Mitgliedsstaaten anschliessen. Auch die neutrale Schweiz wäre künftig betroffen und nicht mehr neutral, da sie Soldaten stellen müsste.

l Wie können wir Schweizer Bürger der UN-Organisation beitreten, die z.B. nichts unternimmt, wenn Israel mit Panzern und Bulldozern in Palästina alles niederwalzt, was ehemals mit vielen Millionen Franken Aufbauhilfe aus der Schweiz u.a. Ländern aufgebaut wurde?

l Wo bleibt hier unser Herz und Verstand? Haben wir den Sinn für Gerechtigkeit verloren?

l Wenn wir zusätzlich auch noch unsere Neutralität, Selbstbestimmung und direkte Demokratie wegwerfen, ist uns tatsächlich nicht mehr zu helfen! Zurückholen können wir sie nie mehr.

l Wo bleibt die Stimme der schweigenden Obrigkeit unserer Kirchen, wenn ein Menschenleben mit 20 Toten einer anderen Nation gesühnt wird? Hat Gott je das Leben so bewertet? Das ist nur eine andere Form von Terrorismus, die genau so schlimm ist. Was tut die UNO dagegen? Sie schweigt!

l Warum verwickelt unsere Regierung die Schweiz in immer mehr Abhängigkeiten fremder Organisationen, womit Schritt auf Schritt unsere Freiheit verloren geht?

l Warum werden insgesamt 432 Personen für «Kommunikationsaufgaben» vom Bund bezahlt, die uns lückenhaft und vollkommen einseitig über die UNO orientieren?

l Wird die Mehrheit unserer Räte in Bern und die Parteispitzen fremdgesteuert? Und von wem? Arbeiten sie mit den «Eine-Welt-Diktatoren» zusammen und merken es nicht?

l Weshalb will man den Regierungsapparat aufstocken? Amtierende Bundespräsidenten (Ogi, Leuenberger) finden und fanden trotz der allzeit beklagten Arbeitsüberlastung sogar Zeit um ihre Memoiren zu schreiben.

l Wozu bezahlen wir jährlich ein UNO-Mandat für Adolf Ogi im Betrag von 1’000’000 Franken?

Gedanken über unsere Armee

l Das Volk hat sich in einer Abstimmung ganz klar für unsere Milizarmee ausgesprochen. Es will vor allem eine Armee für die Verteidigung unseres Landes und keine Armee, die hilft, um Menschen in anderen Länder militärisch anzugreifen.

l Diese Verteidigungsarmee passt sich unseren topographischen Gegebenheiten mit entsprechend geeigneter Ausrüstung und Waffengattungen an. Unsere Soldaten müssen vor allem das eigene Gelände kennen, um zu wissen, wie und wo sie agieren und Schutz finden können.

l Fremde Terroristen haben in unserer Schweiz nichts zu suchen!

Wir erwarten und verlangen, dass unsere Regierungs-Funktionäre sich an die gültige und rechtsverbindliche Bundesverfassung halten. Auf diese haben sie nämlich ihren Eid geleistet: er verpflichtet sie zur Ehrlichkeit in allen ihren Handlungen.

Sämtliche Verfassungsänderungen der letzten Jahre brachten auf allen Ebenen nur Verschlechterungen. Dem muss dringend Einhalt geboten werden. Heute und jetzt.