berlegungen zum Schulwesen

von Doris Auerbach

Es ist bekannt, dass eine der Forderungen des WHO-Dienstleistungsabkommens (GATS¹) darin besteht, das bislang staatliche Schulsystem zu privatisieren. Die WHO² kann nicht als legitime Institution betrachtet werden, da ihre Einrichtung nicht auf demokratische Weise erfolgt ist. Ihre Regeln, die keine Minimalanforderungen fr Umweltschutz, Arbeitsrechte und Sozialprogramme enthalten, sind wiederholt dazu benutzt worden, um nationale Schutzgesetze zu beseitigen. Im Kern geht es bei den demnchst in Dauha stattfindenden GATS-Verhandlungen darum, ffentliche Dienstleistungen wie Gesundheitswesen, Wasserversorgung, Alterssicherung, Museen, Bibliotheken usw., in private Hnde zu legen. Diese Gebiete werden dann ausschliesslich auf die Optimierung des Profits umgestellt, wobei die Frage, ob dies zum Wohl der Bevlkerung des Landes geschieht, so gut wie keine Beachtung erfhrt. Die geplanten Regelungen gewhren praktisch jedem internationalen Anbieter den Zugang zu jedem Markt, wodurch falls sie in Kraft treten beispielsweise die Japaner das Versicherungswesen der Schweiz bernehmen knnten. In den zurckliegenden sechs Jahren hat es sich gezeigt, dass die WHO eine der mchtigsten antidemokratischen Organisationen geworden ist, die sich den Mantel einer Globalregierung umgehngt hat. Es ist unannehmbar, dass sich Regierungen im Rahmen der WHO hinter verschlossenen Tren treffen, um die Rechte der Bevlkerung zugunsten ihrer Unternehmerfreunde zu beschneiden.

Um zu begreifen, was die Abschaffung staatlicher Schulen bedeutet, gengt ein kurzer Blick auf die USA. Wie Gore Vidal in seinem Aufsatz Amerika braucht Feinde (FAZ, 18.10.01) darlegt, haben die USA kein ffentliches Bildungssystem. Mehr als die Hlfte der Viertelmilliarde US-Brger sind Analphabeten und der Durchschnittsamerikaner hat fast berhaupt keine Bildung. Dies macht begreiflich, wie es der regierenden Elite der USA gelingt, sich als einzige Weltmacht zu konstituieren, was sie jetzt im Irakkrieg erneut unter Beweis gestellt hat, ohne dass ihre Bevlkerung berhaupt darber nachdenkt. Was die Entwicklungslnder betrifft, so mussten viele von ihnen als Folge der vom Internationalen Whrungsfonds (IWF) erzwungenen Strukturanpassungsprogramme in den letzten Jahren dazu bergehen, ihre eigenen ffentlichen Sozialprogramme aufzugeben, um fremde Unternehmen in ihr Land zu lassen, die dann landeseigene Sektoren wie Gesundheit, Erziehung, Alterssicherung usw., privatisierten. Diese versorgen in der Folge dann nur den Teil der Bevlkerung, der sich dies finanziell leisten kann; die Unterschicht bleibt ohne soziale Grundversorgung. Als regelrechte Steigbgelhalter dieser bevlkerungsfeindlichen Massnahmen mssen die in den vom IWF vereinnahmten Lndern ihre Investitionen ttigende Wirtschaft und die dortigen Geschftsbanken betrachtet werden. Auch die UNO, die stndig die Menschenrechte im Mund fhrt, vorzugsweise dann, wenn Rstungsgiganten und Grossmchte die Katastrophen bereits aufbereitet haben, setzt sich ber diesen schreienden Misstand ganz offenbar hinweg.

Fussnoten

1 GATS General Agreement on Trade in Services, gegrndet 1994

2 Welthandelsorganisation, engl. WTO World Trade Organisation