Leserbriefe

 

Der europäische Haftbefehl

Dieses teuflische Konstrukt, ersonnen und gemacht in der EU-Kommission durch den Kommissar für Justiz, Freiheit und Sicherheit, Franco Frattini, soll ein Eckstein der Freiheit sein, dabei bildet dieser Haftbefehl das totale Ende der Freiheit und der Würde der Bürger. Er konnte bis jetzt aus einsichtigen Gründen durch Druck unter Verschluss gehalten werden. Im Parlament, das sowieso für Schengen votieren musste, konnte er sogar als für uns nicht existent erklärt werden. «Vogel Strauss, stecke den Kopf in den Sand, wenn etwas Gefährliches auf Dich zukommt!» Der Haftbefehl ist aber bereits Bestandteil des sogenannten europäischen Rechtes und kann auch für Schengen zur Anwendung kommen, sobald wir im Schengenvertrag sind. Die EU feiert dieses Instrument politischer Willkür sogar als Eckstein der Freiheit, ein Sargnagel des Rechtsstaates und jeglicher Länderhoheit und Bürgerfreiheit. Es ist als ob die berüchtigten Arbeitslager der Sowjetunion posthum als Ecksteine der Freiheit gefeiert würden. Es ist blanker Zynismus, der da von einem diktatorischen System, genannt Europäische Union, in Realisation begriffen ist, aber entweder wollen sich unsere Politiker von Links bis Rechts jeglicher Einsicht in das, was wirklich in dieser EU geschieht, verschliessen oder sie tun es als Schwarzmalerei ab. Einführung und Anwendung dieses EU-Strafartikels bedeutet einen absolut verheerenden Feldzug auf die Länderrechtsordnungen.

Ich zitiere aus der Broschüre «Der europäische Haftbefehl. Kürzester Weg in die Tyrannei» vom italienischen Justizrat Carlo Alberto Agnoli ein mögliches Beispiel aus Deutschland, wo der Haftbefehl seit August 2004 in Kraft ist, ohne dass die allermeisten Deutschen das überhaupt wissen: Jeder Deutsche kann an ein EU-Land, das gemäss seiner Strafordnung einen Haftbefehl erlässt, ausgeliefert, nein, deportiert werden. Es zählt nicht mehr, wo Sie etwas getan haben, sondern nur noch, wo etwas verboten ist, ob etwas irgendwo in der EU verboten ist. Da ist kaum mehr jemand vor Verhaftung und Deportation sicher, und das gilt vor allem für Kritiker, Dissidenten, Unbequeme und Leserbriefschreiber. Ein ganzes Netz von Spionen und Angebern verunmöglichen jeglichen Schutz vor ungerechter Verfolgung. Das sieht dann z.B. so aus:

Sie werden aus heiterem Himmel per europ. Haftbefehl nach Irland deportiert. Auf Grund irgend einer falschen, aber gravierenden Anschuldigung. Na, damit werde ich schon fertig werden, denken Sie grimmig, nachdem der erste Schreck verflogen ist. Von meinen Ersparnissen in sechsstelliger Höhe werde ich mir einen hervorragenden Anwalt kommen lassen, der mich rasch aus dieser dubiosen Geschichte heraushauen wird. Lieber einen Teil meines Vermögens verlieren, als am Ende jahrelang unschuldig in einem irischen Kerker schmachten. Aber da haben Sie leider die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Als Sie endlich zum ersten Mal nach Hause telefonieren dürfen und Ihre Angehörigen bitten, sofort das Nötige vorzukehren, fragen diese zurück: «Aber wovon willst Du denn das bezahlen – die sündhaft teuren Anwaltsgebühren, ausserdem die Flug- und Hotelkosten für den Anwalt? – Von Deinem kurzfristig angelegten Vermögen? Das ist doch gar nicht mehr da. Haben sie Dir das noch nicht mitgeteilt? Dieses Vermögen ist auf Antrag der irischen Justiz eingezogen worden. In diesem Moment beginnen Sie dumpf zu ahnen, dass Ihre Deportation nach Irland unter nichtigem Vorwand, nicht bloss eine Versehen war. Nein, es müssen auch mächtige Kreise dahinter stecken, Kreise, denen es darauf ankommt, Ihnen alle finanziellen Waffen zur wirksamen Verteidigung vor dem ausländischen Gericht aus der Hand zu schlagen. Anscheinend stehen Sie gewissen Leuten im Weg, mit Ihrer weltanschaulichen Einstellung, die Sie bisher tatsächlich nie versteckt haben, weil Sie glaubten, in der EU gäbe es immer noch demokratische Meinungsfreiheit. Dieser völlig irrigen Meinung sind wohl die Meisten auch in unserem Land.

Störer des laufenden Prozesses der sogenannten Vereinigung, der Globalisierung, können so auf unabsehbare Zeit aus dem Verkehr gezogen, weggesperrt werden. Und da gibt es ja noch andere Mittel der staatlichen Gewalt, die Nato und eigene Einsatztruppen, die gegen jede Störung des bürokratischen Ablaufes einer vermeintlichen Vereinigung eingesetzt werden können. Ein mündiger und kritischer Bürger hat hier gar nichts mehr zu suchen, er wird als Feind des Systems angesehen und auch so behandelt. Ein Deportierter riskiert für ein und dasselbe Delikt zahlreichen Verfahren in verschiedenen Ländern unterworfen zu werden. Äusserst verhängnisvoll für jeden sogenannten Delinquenten ist auch der Wegfall der Gebietszuständigkeit. Bei allem, was wir tun und lassen, sind wir grundsätzlich nie mehr sicher, ob wir etwas Erlaubtes oder etwas Verbotenes tun. Und in ein solches Staatsgebilde will uns der Bundesrat hineinführen, und das mit geradezu sturer Konsequenz.

Dr. Max Disteli, Olten


 

Bundesräte und Geheimorganisationen

Es ist wohl ein schwieriges Unterfangen, Staaten oder führende Politiker unter Anklage zu stellen. Die Immunität entledigt deren Missetaten, so stehlen sie sich aus er Verantwortung. Über das Volk zu regieren ist ihre Maxime, nicht für das Volk.

Sogar Despoten wie Mugabe, der Leute in Simbabwe «kastriert» hat, bleiben unbehelligt. Die UNO erachtet es als unnötig, «in die inneren Angelegenheiten» einzugreifen, sodass sich die Völkerflucht programmmässig abwickelt und über Westeuropa ergiesst.

Hierzulande eine Verschärfung des Asylgesetzes zu fordern sei gesetzeswidrig, ja ein Verbrechen. Das suggerieren uns die UNHCR wie auch die anderen Hilfswerke und formieren sich gemeinsam in Schussposition. Schliesslich wäre ihre Existenz gefährdet, gäbe es keine Flüchtlinge mehr!

Ist denn noch daran zu zweifeln, dass das, was Gary Allen in «Die Insider» und in «Rockefeller-Files» dokumentiert hat, worüber aber die Medien zu berichten verweigern, sich heute und jetzt in Umsetzung befindet? Was sagte David Rockefeller jun. am Forum des Reagen-Treffens am 21. Oktober 2001? «Wir stehen am Rande einer weltweiten Umbildung. Alles was wir brauchen, ist eine allumfassende Krise und die Nationen werden in die neue Weltordnung einwilligen.»

Die Machenschaften des Patriarchen D. Rockefeller haben Schule gemacht und zu einer eskalierenden Machtkonzentration geführt. Ziel: Mit Hilfe der vom Clan kräftig unterstützten UN eine alles kontrollierende Weltregierung zu schaffen. Unsere Regierung, unter Führung der Wirtschaft getarnt, ist auch in diese Fussstapfen getreten…

Wie anders liesse sich erklären, dass Bundesräte mit Wirtschaftsbossen an den geheimen Treffen der Bilderberger (Vollzugsorgan der UNO) teilnehmen um Instruktionen zu empfangen, welche sie in ihren Heimatländern umzusetzen haben – worüber nichts an die Öffentlichkeit dringt, weil auch die Medien keine Fragen stellen.

Name der Red. bekannt


 

Die kommende Diktatur der «Demokratie»

Die Freiheit die wir hatten, wird immer mehr eingeschränkt. Es sind nicht so sehr die Schikanierereien wie grossräumige Tempo 30-Limiten – welche Geschwindigkeit, weil zu niedrig, mit keinem Tempomat eingestellt werden kann! – oder der neue 0,5 Promill Alkoholgrenzwert für Fahrzeuglenker, welcher der Volksmasse mit dem angeblichen Vorwand, die Verkehrsopferstatistik um einige wenige Hundert pro Jahr verringern zu wollen, als akzeptierbar vorgegaukelt wird, während gleichzeitig das Morden im Mutterleib in Tausendfacher Grössenordnung der Verkehrsopfer zugelassen wird. Und die Verantwortlichen unserer Regierung das Versprühen giftiger Substanzen in der Atmosphäre über unserem Land (sogenannte «Chemtrails») zumeist durch Boeing-Transportflugzeuge aus NATO-Beständen, untätig zulassen, ja diese Tatsache sogar verschleiern. Wir verweisen diesbezüglich auf den zehnseitigen Bericht in der Nr. 71 (Jan. – März 2005) im Journal Franz Weber, in welchem die Beweise genau beschrieben und die Verantwortlichen genannt werden:

Die nationale Flugsicherungsbehörde in Zürich-Kloten, Skyguide (Martina Butz), Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL, Direktor Ramond Cron und Stabschef Hans U. Aebersold), Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL, Direktor Philippe Roch), das Lufthygieneamt beider Basel (Dr. Roberto Mona). Im August 2004 wurden auf dem Vierwaldstättersee, dem Hallwiler-, Zuger-, Lauerzer-, Walen- und dem Zürichsee dicke Schichten von Barium, Aluminium, Strontium und Eisen festgestellt, wie die Basler Zeitung und der Zürcher Tages Anzeiger berichteten, die Herkunft der Gifte jedoch auf den Brand im zurückliegenden Mai eines Munitionsdepots in der Ukraine zurückführten! Doch einen Beweis, dass die Verschmutzung aus dem Depotbrand stammte, gäbe es nicht, sagte Martin Zumstein, Leiter des Schwyzer Amtes für Umweltschutz. Leider auch keine Indizien, die gegen dies Annahme sprächen.

Den gesundheitsschädigenden Giften Aluminium, Barium und Kunststoffen aus Polymeren werden nach Einschätzung durch die WHO den möglichen Tod von weltweit jährlich bis zu 40 Millionen Menschen zum Opfer fallen, vorwiegend Kinder, ältere oder geschwächte Menschen, sowie solche mit Atembeschwerden. Diese über dem Schweizer Hoheitsgebiet von der Luftabwehr nicht verhinderten Sprühaktionen sind ein von unserer Landesregierung geduldeter systematisch und planmässig betriebener Massenmord durch die Hintergrundmächte!

W. W. D., Luzern


 

Hitler sagte

«Es sind … Beschränkungen der persönlichen Freiheit, des Rechts der freien Meinungsäusserung, einschliesslich der Pressefreiheit, des Vereins- und Versammlungsrechts, Eingriffe in das Brief-, Post- und Fernsprechgeheimnis, Anordnungen von Haussuchungen und von Beschlagnahmungen sowie Beschränkungen des Eigentums auch ausserhalb der sonst hierfür bestimmten gesetzlichen Grenzen zulässig.»

Auszug einer Rede Hitlers von 1933, in der er ein «Ermächtigungsgesetz zum Schutz von Volk und Staat» forderte. Heute haben wir Überwachungsinstrumente von denen Hitler nur träumen konnte, jedoch keinerlei Schutz von Volk und Staat!

W. W. D., Luzern