Leserbriefe

Der europische Haftbefehl

Dieses teuflische Konstrukt, ersonnen und gemacht in der EU-Kommission durch den Kommissar fr Justiz, Freiheit und Sicherheit, Franco Frattini, soll ein Eckstein der Freiheit sein, dabei bildet dieser Haftbefehl das totale Ende der Freiheit und der Wrde der Brger. Er konnte bis jetzt aus einsichtigen Grnden durch Druck unter Verschluss gehalten werden. Im Parlament, das sowieso fr Schengen votieren musste, konnte er sogar als fr uns nicht existent erklrt werden. Vogel Strauss, stecke den Kopf in den Sand, wenn etwas Gefhrliches auf Dich zukommt! Der Haftbefehl ist aber bereits Bestandteil des sogenannten europischen Rechtes und kann auch fr Schengen zur Anwendung kommen, sobald wir im Schengenvertrag sind. Die EU feiert dieses Instrument politischer Willkr sogar als Eckstein der Freiheit, ein Sargnagel des Rechtsstaates und jeglicher Lnderhoheit und Brgerfreiheit. Es ist als ob die berchtigten Arbeitslager der Sowjetunion posthum als Ecksteine der Freiheit gefeiert wrden. Es ist blanker Zynismus, der da von einem diktatorischen System, genannt Europische Union, in Realisation begriffen ist, aber entweder wollen sich unsere Politiker von Links bis Rechts jeglicher Einsicht in das, was wirklich in dieser EU geschieht, verschliessen oder sie tun es als Schwarzmalerei ab. Einfhrung und Anwendung dieses EU-Strafartikels bedeutet einen absolut verheerenden Feldzug auf die Lnderrechtsordnungen.

Ich zitiere aus der Broschre Der europische Haftbefehl. Krzester Weg in die Tyrannei vom italienischen Justizrat Carlo Alberto Agnoli ein mgliches Beispiel aus Deutschland, wo der Haftbefehl seit August 2004 in Kraft ist, ohne dass die allermeisten Deutschen das berhaupt wissen: Jeder Deutsche kann an ein EU-Land, das gemss seiner Strafordnung einen Haftbefehl erlsst, ausgeliefert, nein, deportiert werden. Es zhlt nicht mehr, wo Sie etwas getan haben, sondern nur noch, wo etwas verboten ist, ob etwas irgendwo in der EU verboten ist. Da ist kaum mehr jemand vor Verhaftung und Deportation sicher, und das gilt vor allem fr Kritiker, Dissidenten, Unbequeme und Leserbriefschreiber. Ein ganzes Netz von Spionen und Angebern verunmglichen jeglichen Schutz vor ungerechter Verfolgung. Das sieht dann z.B. so aus:

Sie werden aus heiterem Himmel per europ. Haftbefehl nach Irland deportiert. Auf Grund irgend einer falschen, aber gravierenden Anschuldigung. Na, damit werde ich schon fertig werden, denken Sie grimmig, nachdem der erste Schreck verflogen ist. Von meinen Ersparnissen in sechsstelliger Hhe werde ich mir einen hervorragenden Anwalt kommen lassen, der mich rasch aus dieser dubiosen Geschichte heraushauen wird. Lieber einen Teil meines Vermgens verlieren, als am Ende jahrelang unschuldig in einem irischen Kerker schmachten. Aber da haben Sie leider die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Als Sie endlich zum ersten Mal nach Hause telefonieren drfen und Ihre Angehrigen bitten, sofort das Ntige vorzukehren, fragen diese zurck: Aber wovon willst Du denn das bezahlen die sndhaft teuren Anwaltsgebhren, ausserdem die Flug- und Hotelkosten fr den Anwalt? Von Deinem kurzfristig angelegten Vermgen? Das ist doch gar nicht mehr da. Haben sie Dir das noch nicht mitgeteilt? Dieses Vermgen ist auf Antrag der irischen Justiz eingezogen worden. In diesem Moment beginnen Sie dumpf zu ahnen, dass Ihre Deportation nach Irland unter nichtigem Vorwand, nicht bloss eine Versehen war. Nein, es mssen auch mchtige Kreise dahinter stecken, Kreise, denen es darauf ankommt, Ihnen alle finanziellen Waffen zur wirksamen Verteidigung vor dem auslndischen Gericht aus der Hand zu schlagen. Anscheinend stehen Sie gewissen Leuten im Weg, mit Ihrer weltanschaulichen Einstellung, die Sie bisher tatschlich nie versteckt haben, weil Sie glaubten, in der EU gbe es immer noch demokratische Meinungsfreiheit. Dieser vllig irrigen Meinung sind wohl die Meisten auch in unserem Land.

Strer des laufenden Prozesses der sogenannten Vereinigung, der Globalisierung, knnen so auf unabsehbare Zeit aus dem Verkehr gezogen, weggesperrt werden. Und da gibt es ja noch andere Mittel der staatlichen Gewalt, die Nato und eigene Einsatztruppen, die gegen jede Strung des brokratischen Ablaufes einer vermeintlichen Vereinigung eingesetzt werden knnen. Ein mndiger und kritischer Brger hat hier gar nichts mehr zu suchen, er wird als Feind des Systems angesehen und auch so behandelt. Ein Deportierter riskiert fr ein und dasselbe Delikt zahlreichen Verfahren in verschiedenen Lndern unterworfen zu werden. usserst verhngnisvoll fr jeden sogenannten Delinquenten ist auch der Wegfall der Gebietszustndigkeit. Bei allem, was wir tun und lassen, sind wir grundstzlich nie mehr sicher, ob wir etwas Erlaubtes oder etwas Verbotenes tun. Und in ein solches Staatsgebilde will uns der Bundesrat hineinfhren, und das mit geradezu sturer Konsequenz.

Dr. Max Disteli, Olten

Bundesrte und Geheimorganisationen

Es ist wohl ein schwieriges Unterfangen, Staaten oder fhrende Politiker unter Anklage zu stellen. Die Immunitt entledigt deren Missetaten, so stehlen sie sich aus er Verantwortung. ber das Volk zu regieren ist ihre Maxime, nicht fr das Volk.

Sogar Despoten wie Mugabe, der Leute in Simbabwe kastriert hat, bleiben unbehelligt. Die UNO erachtet es als unntig, in die inneren Angelegenheiten einzugreifen, sodass sich die Vlkerflucht programmmssig abwickelt und ber Westeuropa ergiesst.

Hierzulande eine Verschrfung des Asylgesetzes zu fordern sei gesetzeswidrig, ja ein Verbrechen. Das suggerieren uns die UNHCR wie auch die anderen Hilfswerke und formieren sich gemeinsam in Schussposition. Schliesslich wre ihre Existenz gefhrdet, gbe es keine Flchtlinge mehr!

Ist denn noch daran zu zweifeln, dass das, was Gary Allen in Die Insider und in Rockefeller-Files dokumentiert hat, worber aber die Medien zu berichten verweigern, sich heute und jetzt in Umsetzung befindet? Was sagte David Rockefeller jun. am Forum des Reagen-Treffens am 21. Oktober 2001? Wir stehen am Rande einer weltweiten Umbildung. Alles was wir brauchen, ist eine allumfassende Krise und die Nationen werden in die neue Weltordnung einwilligen.

Die Machenschaften des Patriarchen D. Rockefeller haben Schule gemacht und zu einer eskalierenden Machtkonzentration gefhrt. Ziel: Mit Hilfe der vom Clan krftig untersttzten UN eine alles kontrollierende Weltregierung zu schaffen. Unsere Regierung, unter Fhrung der Wirtschaft getarnt, ist auch in diese Fussstapfen getreten

Wie anders liesse sich erklren, dass Bundesrte mit Wirtschaftsbossen an den geheimen Treffen der Bilderberger (Vollzugsorgan der UNO) teilnehmen um Instruktionen zu empfangen, welche sie in ihren Heimatlndern umzusetzen haben worber nichts an die ffentlichkeit dringt, weil auch die Medien keine Fragen stellen.

Name der Red. bekannt

Die kommende Diktatur der Demokratie

Die Freiheit die wir hatten, wird immer mehr eingeschrnkt. Es sind nicht so sehr die Schikanierereien wie grossrumige Tempo 30-Limiten welche Geschwindigkeit, weil zu niedrig, mit keinem Tempomat eingestellt werden kann! oder der neue 0,5 Promill Alkoholgrenzwert fr Fahrzeuglenker, welcher der Volksmasse mit dem angeblichen Vorwand, die Verkehrsopferstatistik um einige wenige Hundert pro Jahr verringern zu wollen, als akzeptierbar vorgegaukelt wird, whrend gleichzeitig das Morden im Mutterleib in Tausendfacher Grssenordnung der Verkehrsopfer zugelassen wird. Und die Verantwortlichen unserer Regierung das Versprhen giftiger Substanzen in der Atmosphre ber unserem Land (sogenannte Chemtrails) zumeist durch Boeing-Transportflugzeuge aus NATO-Bestnden, unttig zulassen, ja diese Tatsache sogar verschleiern. Wir verweisen diesbezglich auf den zehnseitigen Bericht in der Nr. 71 (Jan. Mrz 2005) im Journal Franz Weber, in welchem die Beweise genau beschrieben und die Verantwortlichen genannt werden:

Die nationale Flugsicherungsbehrde in Zrich-Kloten, Skyguide (Martina Butz), Bundesamt fr Zivilluftfahrt (BAZL, Direktor Ramond Cron und Stabschef Hans U. Aebersold), Bundesamt fr Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL, Direktor Philippe Roch), das Lufthygieneamt beider Basel (Dr. Roberto Mona). Im August 2004 wurden auf dem Vierwaldstttersee, dem Hallwiler-, Zuger-, Lauerzer-, Walen- und dem Zrichsee dicke Schichten von Barium, Aluminium, Strontium und Eisen festgestellt, wie die Basler Zeitung und der Zrcher Tages Anzeiger berichteten, die Herkunft der Gifte jedoch auf den Brand im zurckliegenden Mai eines Munitionsdepots in der Ukraine zurckfhrten! Doch einen Beweis, dass die Verschmutzung aus dem Depotbrand stammte, gbe es nicht, sagte Martin Zumstein, Leiter des Schwyzer Amtes fr Umweltschutz. Leider auch keine Indizien, die gegen dies Annahme sprchen.

Den gesundheitsschdigenden Giften Aluminium, Barium und Kunststoffen aus Polymeren werden nach Einschtzung durch die WHO den mglichen Tod von weltweit jhrlich bis zu 40 Millionen Menschen zum Opfer fallen, vorwiegend Kinder, ltere oder geschwchte Menschen, sowie solche mit Atembeschwerden. Diese ber dem Schweizer Hoheitsgebiet von der Luftabwehr nicht verhinderten Sprhaktionen sind ein von unserer Landesregierung geduldeter systematisch und planmssig betriebener Massenmord durch die Hintergrundmchte!

W. W. D., Luzern

Hitler sagte

Es sind Beschrnkungen der persnlichen Freiheit, des Rechts der freien Meinungsusserung, einschliesslich der Pressefreiheit, des Vereins- und Versammlungsrechts, Eingriffe in das Brief-, Post- und Fernsprechgeheimnis, Anordnungen von Haussuchungen und von Beschlagnahmungen sowie Beschrnkungen des Eigentums auch ausserhalb der sonst hierfr bestimmten gesetzlichen Grenzen zulssig.

Auszug einer Rede Hitlers von 1933, in der er ein Ermchtigungsgesetz zum Schutz von Volk und Staat forderte. Heute haben wir berwachungsinstrumente von denen Hitler nur trumen konnte, jedoch keinerlei Schutz von Volk und Staat!

W. W. D., Luzern