Die Politik hat nicht darber zu bestimmen,
was der einzelne Brger zu denken hat

Die Politik hat nicht darber zu bestimmen, was der einzelne Brger zu denken hat und ber was er sprechen darf, wie es eben mit dem ARG (Strafartikel 261^bis) versucht wird. Weil die grosse Mehrheit unserer Brger keine eigene Meinung dazu hat, mit ihrer Meinung den Wnden entlang schleicht oder sogar gnzlich die Sprache verloren hat, erdreisten sich einige wenige im fragwrdig gewordenen Rechtsstaat Schweiz immer ausufernder, uns ihre Meinung aufzudrngen. Dabei gehen diese sogar soweit, darber zu bestimmen, was in den Schulbchern stehen darf. Die Geschichte der Eidgenossen und die Christliche Religion werden aus ihnen verbannt. Was aber nicht fehlen darf, ist der Holocaust. Was hat diese Metapher, im Strafgesetz Vlkermord genannt, mit der Schweiz zu tun? Und was hat die Lehre ber sie in den Schulbchern unserer Kinder zu suchen?

In vom 25. Nov. 1997 habe ich geschrieben: Gegen diese Art permanenter Indoktrinierung der deutschsprachigen Bevlkerung, besonders der heranwachsenden Jugendlichen, muss energisch protestiert werden. Diese Art pdagogische Einwirkung ist eine menschenverachtende geistige Massnahme gegen Vlker, die ihre eigene Geisteswelt entwickeln wollen. Durch die pdagogische Einwirkung werden die solcherart Behandelten seelisch krank gemacht. Das ist ganz klar gegen die Menschenwrde und kann nicht akzeptiert werden. Ein abgerundetes Geschichtsbild hat auch zur Kenntnis zu nehmen, dass dem Sklavenhandel 9 Millionen Neger und der bolschewistischen Diktatur 66 Millionen Menschen zum Opfer gefallen sind. Seit Jahrhunderten sind die Juden nicht die einzigen und schon gar nicht die hauptbetroffenen Opfer der hsslichen Weltgeschichte.

Weil ich im 1997 mit diesen Stzen gewagt habe, den jdischen Freundeskreis von Yad Vashem, Jerusalem, in Deutschland wegen seiner Indoktrination an den deutschen Schulen zu kritisieren, wirft mir Staatsanwltin lic. jur. Eva Eichenberger vor, ich htte in diesem Artikel zu Hass gegenber den Juden aufgerufen und ich htte eine Ideologie verbreitet, die auf die systematische Herabsetzung der Juden gerichtet sei. Diese und andere Unterstellungen und Verdrehungen der Sachverhalte kann sich die Staatsanwltin nur deswegen leisten, weil sie die gesteuerten Medien auf ihrer Seite weiss. Gbe es nicht, mssten auch Sie denken, ich stehe zu Recht vor Gericht.

Ich betrachte die Indoktrination genannte Gehirnwsche, die auch in der Schweiz existiert, als einen Angriff auf das Geistesleben unseres Volkes, mit der Absicht, die bei uns gewachsene Landeskultur und den in uns gewordenen Volksgeist aus unserem Bewusstsein zu verdrngen und dieses mit Versatzstcken jenseits unseres eigenen Geistes auszutauschen. Damit verkommen nicht nur wir, sondern alle Vlker der Erde, zur beliebig manipulierbaren Masse ohne eigenen Willen. Der angestrebte Endzustand ist eine durchnumerierte Erdbevlkerung mit einem die persnlichen Eckdaten enthaltenden implantierten Chip; von Satelliten, welche die Erde umkreisen, in jeder Sekunde und auf wenige Meter genau lokalisierbar.

Wollen Sie es widerstandslos zu dieser Orwellschen Vision kommen lassen? Bedenken Sie doch: als Schweizer haben wir es vorerst noch in der Hand, unsere Zukunft selbst zu bestimmen. Unsere grssten und daher vorrangig zu lsenden Probleme sind die Einwanderung und die Niederlassung von Fremden in der Schweiz. Die Basler Zeitung berichtete am vergangenen 3. April, dass der vor Basel liegende Allschwiler Wald vor Wanderern besser geschtzt werden soll. Sie haben richtig gelesen. Warum muss der Wald vor Menschen geschtzt werden? Pro Jahr besuchen eine halbe Million Spaziergnger diesen Wald. Die Schweiz hat rund drei Millionen Einwohner zuviel! Die Stadtprke sind zu klein, Naherholungsgebiete sind rar. Doch solange wir das ARG haben, ist gegen Einwanderung, Niederlassung, Einbrgerung und Asylmissbrauch kein Kraut gewachsen. Daher: Das ARG muss weg!

Der Bundesrat hat schon mehrere Forderungen nach Aufhebung der Strafnorm abgeschmettert, zuletzt am 10. Dez. 2004. Er hlt es fr geboten, dass wer zu Hass oder Diskriminierung aufruft, nicht ungestraft bleiben darf. Wie mit diesem Strafartikel, dem das ihm bergeordnete Prinzip des Bestimmtheitsgebots total fehlt, umgesprungen wird, interessiert ihn nicht. Die fehlende Przisierung der Straftatbestnde ist von ihm sogar gewollt. Der Strafrechtswissenschafter Prof. K.-L. Kunz sieht im schludrigen Strafartikel eine beabsichtigte Funktion: je unklarer nmlich ein Gesetz sei, desto grsser sei die Wahrscheinlichkeit einer Strafverfolgung, und deshalb halte man im Zweifelsfall lieber den Mund. Wie ich in meinem Pldoyer ausgefhrt habe, ist das Antirassismusgesetz auf betrgerische Art zustande gekommen und es ist ein Gaunertrick belster Sorte. Darum wiederhole ich: Das ARG muss weg!

Ernst Indlekofer