Die Politik hat nicht darüber zu bestimmen,
was der einzelne Bürger zu denken hat

Die Politik hat nicht darüber zu bestimmen, was der einzelne Bürger zu denken hat und über was er sprechen darf, wie es eben mit dem ARG (Strafartikel 261bis) versucht wird. Weil die grosse Mehrheit unserer Bürger keine eigene Meinung dazu hat, mit ihrer Meinung den Wänden entlang schleicht oder sogar gänzlich die Sprache verloren hat, erdreisten sich einige wenige im fragwürdig gewordenen Rechtsstaat Schweiz immer ausufernder, uns ihre Meinung aufzudrängen. Dabei gehen diese sogar soweit, darüber zu bestimmen, was in den Schulbüchern stehen darf. Die Geschichte der Eidgenossen und die Christliche Religion werden aus ihnen verbannt. Was aber nicht fehlen darf, ist der «Holocaust». Was hat diese Metapher, im Strafgesetz Völkermord genannt, mit der Schweiz zu tun? Und was hat die Lehre über sie in den Schulbüchern unserer Kinder zu suchen?

In vom 25. Nov. 1997 habe ich geschrieben: «Gegen diese Art permanenter Indoktrinierung der deutschsprachigen Bevölkerung, besonders der heranwachsenden Jugendlichen, muss energisch protestiert werden. Diese Art ‹pädagogische Einwirkung› ist eine menschenverachtende geistige Massnahme gegen Völker, die ihre eigene Geisteswelt entwickeln wollen. Durch die pädagogische Einwirkung werden die solcherart ‹Behandelten› seelisch krank gemacht. Das ist ganz klar gegen die Menschenwürde und kann nicht akzeptiert werden. Ein abgerundetes Geschichtsbild hat auch zur Kenntnis zu nehmen, dass dem Sklavenhandel 9 Millionen Neger und der bolschewistischen Diktatur 66 Millionen Menschen zum Opfer gefallen sind. Seit Jahrhunderten sind die Juden nicht die einzigen und schon gar nicht die hauptbetroffenen Opfer der hässlichen Weltgeschichte.»

Weil ich im 1997 mit diesen Sätzen gewagt habe, den jüdischen «Freundeskreis von Yad Vashem, Jerusalem, in Deutschland» wegen seiner Indoktrination an den deutschen Schulen zu kritisieren, wirft mir Staatsanwältin lic. jur. Eva Eichenberger vor, ich hätte in diesem Artikel «zu Hass gegenüber den Juden aufgerufen» und ich hätte «eine Ideologie verbreitet, die auf die systematische Herabsetzung der Juden gerichtet» sei. Diese und andere Unterstellungen und Verdrehungen der Sachverhalte kann sich die Staatsanwältin nur deswegen leisten, weil sie die gesteuerten Medien auf ihrer Seite weiss. Gäbe es nicht, müssten auch Sie denken, ich stehe zu Recht vor Gericht.

Ich betrachte die Indoktrination genannte Gehirnwäsche, die auch in der Schweiz existiert, als einen Angriff auf das Geistesleben unseres Volkes, mit der Absicht, die bei uns gewachsene Landeskultur und den in uns gewordenen Volksgeist aus unserem Bewusstsein zu verdrängen und dieses mit Versatzstücken jenseits unseres eigenen Geistes auszutauschen. Damit verkommen nicht nur wir, sondern alle Völker der Erde, zur beliebig manipulierbaren Masse ohne eigenen Willen. Der angestrebte Endzustand ist eine durchnumerierte Erdbevölkerung mit einem die persönlichen Eckdaten enthaltenden implantierten Chip; von Satelliten, welche die Erde umkreisen, in jeder Sekunde und auf wenige Meter genau lokalisierbar.

Wollen Sie es widerstandslos zu dieser Orwellschen Vision kommen lassen? Bedenken Sie doch: als Schweizer haben wir es – vorerst noch – in der Hand, unsere Zukunft selbst zu bestimmen. Unsere grössten und daher vorrangig zu lösenden Probleme sind die Einwanderung und die Niederlassung von Fremden in der Schweiz. Die Basler Zeitung berichtete am vergangenen 3. April, dass der vor Basel liegende Allschwiler Wald vor Wanderern besser geschützt werden soll. Sie haben richtig gelesen. Warum muss der Wald vor Menschen geschützt werden? Pro Jahr besuchen eine halbe Million Spaziergänger diesen Wald. Die Schweiz hat rund drei Millionen Einwohner zuviel! Die Stadtpärke sind zu klein, Naherholungsgebiete sind rar. Doch solange wir das ARG haben, ist gegen Einwanderung, Niederlassung, Einbürgerung und Asylmissbrauch kein Kraut gewachsen. Daher: Das ARG muss weg!

Der Bundesrat hat schon mehrere Forderungen nach Aufhebung der Strafnorm abgeschmettert, zuletzt am 10. Dez. 2004. Er hält es für geboten, dass wer zu Hass oder Diskriminierung aufruft, nicht ungestraft bleiben darf. Wie mit diesem Strafartikel, dem das ihm übergeordnete Prinzip des Bestimmtheitsgebots total fehlt, umgesprungen wird, interessiert ihn nicht. Die fehlende Präzisierung der Straftatbestände ist von ihm sogar gewollt. Der Strafrechtswissenschafter Prof. K.-L. Kunz sieht im schludrigen Strafartikel eine beabsichtigte Funktion: je unklarer nämlich ein Gesetz sei, desto grösser sei die Wahrscheinlichkeit einer Strafverfolgung, und deshalb halte «man» im Zweifelsfall lieber den Mund. Wie ich in meinem Plädoyer ausgeführt habe, ist das Antirassismusgesetz auf betrügerische Art zustande gekommen und es ist ein Gaunertrick übelster Sorte. Darum wiederhole ich: Das ARG muss weg!

Ernst Indlekofer