Israels berfall auf Libanon: Kriegsverbrechen

Von Felix Berger, Zrich

Israel beanspruchte als sicherer Hort fr die weltweit verfolgten Juden stets hohe moralische und rechtliche Standards zu erfllen, an denen es nun gemessen wird. Es zeigt sich immer deutlicher, dass beim jngsten Krieg gegen Libanon und seine Bevlkerung gegen die Regeln des humanitren Vlkerrechts verstossen und smtliche Arten von Kriegsverbrechen (Verbrechen gegen den Frieden und gegen die Menschlichkeit) begangen hat. Verbrecherisch ist schon die systematische bswillige Zerstrung der zivilen Infrastruktur, wodurch das Land um 15 Jahre zurckgeworfen und Schden von 3,6 Mia. US-$ verursacht wurden. Da erscheinen die 30 Mio. humanitre Hilfe der USA geradezu als lcherlich.

Rechtsprofessor Francis A. Boyle (University of Illinois) fordert, dass die Generalversammlung der Vereinten Nationen unverzglich ein Internationales Kriegsverbrechertribunal fr Israel (ICTI) einsetzt als Subsidires Organ gemss Art. 22 der UNO-Charta analog dem Kriegsverbrechertribunal fr Jugoslawien (International Criminal Tribunal for Yugoslavia, ICTY).

Der Zweck diese ICTI wre, die israelischen Kriegsverbrechen zu untersuchen und die Verantwortlichen zu bestrafen fr Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Vlkermord gegen die Bevlkerung von Libanon und Palstina, genau so wie es das ICTY tut fr die Opfer der Verbrechen von Serbien, begangen unter dem Milosevic- Regime.

Die Einsetzung des ICTI wrde den Opfern der israelischen Kriegsverbrechen eine gewisse Gerechtigkeit und Anerkennung verschaffen wie den Opfern auf dem Balkan. Darber hinaus htte die Einsetzung des ICTI einen Abschreckungseffekt fr die israelische Fhrung, v.a. Premier Ehud Olmert, Verteidigungsminister Peretz, Generalstabschef Dan Halutz und die anderen beteiligten Top-Generle, wenn es ihnen bewusst wird, dass sie fr begangene und weitere Verbrechen gegen die Libanesen und Palstinenser zur Rechenschaft gezogen werden.

Ohne eine solche Abschreckung wrde sich Israel dazu hinreissen lassen, Syrien anzugreifen mit der vollen Untersttzung des Bush-Regimes, welchem Syrien schon lange ein Dorn im Auge ist, wie die Presse in Israel schrieb. Dabei wre allerdings ein Kriegseintritt Irans unvermeidlich, der Syrien seine volle Untersttzung zugesagt hat. Dieses Scenario knnte schnell zum 3. Weltkrieg fhren, schreibt F. Boyle. Gut, hat sich Syrien nicht zu Kriegshandlungen provozieren lassen.

Eine Anzahl von libanesischen Professoren hat ein Rechtsgutachten verfasst ber die Verstsse Israels gegen das humanitre Vlkerrecht. Der einseitige Krieg gegen das wehrlose Libanon dauerte 34 Tage, wobei Krieg eigentlich die falsche Bezeichnung ist. Die Bezeichnung Gemetzel wre angemessener, begangen durch Bombardemente. Ohne Not und ohne Krise, welche einem Krieg vorausgeht, und ohne Kriegserklrung hat Israel mit seiner hochgersteten Armee ein UN-Mitglied angegriffen und mit Tod und Vernichtung berzogen, was gegen die UNO-Charta ist. Der Raketenhagel der Hisbollah war eine Reaktion auf den berfall und ist keine Rechtfertigung fr Israel fr das unmssige Vorgehen. Israel hat vorstzliche Ttungen gegen die Zivilbevlkerung verbt, wie das Massaker von Kana, bei dem 60 Schutz suchende Menschen v.a. Kinder umkamen. Die Behauptung, es htten sich Stellungen der Hisbollah in der Nhe befunden oder deren Angehrige htten sich dort versteckt, sind als Propaganda-Lgen entlarvt. Ausserdem wurde vorstzlich ein bekannter UNO-Beobachtungsposten angegriffen und vier Angehrige anderer Staaten ermordet. Dass es sich um einen Irrtum gehandelt habe, ist nicht nachvollziehbar. In ganz Libanon wurden Wohngebiete dem Erdboden gleich- gemacht, aber auch Brcken und Trinkwasseranlagen zerstrt (wie in Gaza), Elektrizittswerke und Kulturgter (Moscheen und Kirchen). Es ging Israel darum, absichtlich grosse Zerstrungen anzurichten, was gegen Internationales Recht ist. Israel wird, so ist zu hoffen, fr diese Schden aufkommen mssen.

Es wurden Sammelstellen fr Verwundete angegriffen und Rettungswagen, ja jeder Lastwagen beschossen (Verbrechen gegen die Menschlichkeit). Damit sollten die Bewohner ausgehungert und durch Unterbindung der Kommunikation das Land faktisch zerstckelt werden. Israel hat gegen smtliche Bestimmungen des Kriegsrechts verstossen, insbesondere gegen das Verbot des Vlkermordes. Israel verwendete auch unzulssige Phosphorbomben. Durch seine unverhltnismssige brutale und menschenverachtende Kriegsfhrung hat Israels Ansehen in der Welt unermesslichen Schaden erlitten. Und es hat eine menschenverachtende Mentalitt gegenber der arabischen Bevlkerung zum Ausdruck gebracht, indem israelische Leben viel hher gewichtet wurden als arabische. Wie andere verbrecherische Regimes sollte Israel isoliert und mit Sanktionen belegt werden. Aber das ist natrlich alles Theorie solange die USA Israel sklavisch untersttzen. Aber auch in den USA wird man eines Tages die Nase voll haben von diesem Verbndeten.