Blocher hat es auf den Punkt gebracht

In seiner diesjhrigen Albisgetlirede hat sich Christoph Blocher zum Wahlverhalten geussert und gesagt, fr gewisse zur Wahl anstehende Kandidaten spielt der Wahlausgang ber die Ausrichtung der Schweiz tatschlich keine grosse Rolle, weil man auch keinen Auftrag des Stimmvolkes ausbt. Und im nchsten Satz bringt er das unehrliche Verhalten egozentrischer Wahlkandidaten genau auf jenen Punkt, bei welchem die seit Ende der 60er Jahre immer strker aufgekommene antieidgenssische Politik zu suchen ist: Es gengt, das Spiel zu spielen, das darin besteht, zur richtigen Zeit am richtigen Ort zu stehen, um dann gewhlt zu werden. Treffender htte Bundesrat Blocher es nicht sagen knnen.

Zu diesem Spiel gehrt es, alles zu unterlassen, was der eigenen Wahl abtrglich sein knnte. Das heisst richtige Positionierung im Hauptstrom der verffentlichten Meinung, insbesondere auch innerhalb der Partei. Doch genau an diesem Punkt beginnt der Verrat an Volk und Heimat, denn wer sich auf diesen Weg begibt, findet kaum noch ein Zurck. Die Sachzwnge, denen sich der angehende Politiker in diesem Spiel unterordnet, verhindern dies wirksam. Das msste nicht sein, wenn er sich vorerst bloss die Frage stellen wrde, wie es berhaupt zur verffentlichten Einheitsmeinung kommt, einem in einer pluralistisch ausgerichteten Gesellschaft unmglichen Zustand. Einmal gewhlt, wird er Gefangener der Gruppendynamik dieses hinterhltigen Spiels. Er wird dann wie schon zuvor weitere Zugestndnisse machen, machen mssen, und Abstriche an seinen ursprnglichen Anliegen hinnehmen, besonders dann, wenn er dafr mit allerlei persnlichen Vorteilen entschdigt wird. Jetzt ist er genau an dem Punkt angelangt, den er ursprnglich zu bekmpfen sich vorgenommen hatte!

Anlsslich der SVP-Delegiertenversammlung 1994 in Brttisellen wurde ber die Parolenfassung zum Antirassismusgesetz abgestimmt. Die meisten Delegierten befrworteten das antihelvetische Strafgesetz. Nur wenige votierten dagegen. Die Ja-Parole wurde mit grosser Mehrheit angenommen. Einer, der sich besonders heftig gegen die neue Strafnorm zur Wehr setzte, und dem sogar die Redezeit beschnitten wurde, begab sich nach der Abstimmung auf die Toilette. Dort war auch SVP-Prsident Hans Ulmann, der fr die Annahme geworben hatte. Von seinem Parteikollegen wegen der Ja-Stimme angesprochen, gab Ulmann zur Antwort. Weisst du, ich musste halt! Verrat an Volk, Heimat und Verfassung. Alle mussten sie halt ja sagen!