Der 23. Mai ein unbekannter Gedenktag:
Am 23.5.1945 verhafteten die Alliierten vlkerrechtswidrig die letzte souverne deutsche Regierung unter Groadmiral Dnitz.

Seither sind die Deutschen unfrei.

Wir wollen endlich

FREIHEIT FR DEUTSCHLAND
FREIHEIT FR EUROPA

Von Bernhard Schaub, Dornach

Die Freiheit der Brger in Europa ist akut gefhrdet. Die USA unterdrcken mit dem erschwindelten Vorwand der Terrorbekmpfung immer weitere Teile der Welt. Der sogenannte EU-Haftbefehl erlaubt eine nahezu willkrliche Freiheitsberaubung. Der Spitzel- und berwachungsstaat in Deutschland nimmt Formen an, von denen die Stasi nur htte trumen knnen. Aus Angst vor den Medien, den Gerichten und linksextremen Schlgerbanden wagen die Brger kein offenes Wort mehr ber die Einwanderung von Auslndern oder ber die Macht eines gewissen Zentralrates. Der glserne Mensch wird Tatsache.

Wie konnte es soweit kommen? Warum wehren sich Regierung und Parteien in Deutschland nicht gegen solche Zustnde, die jeder Rechtsstaatlichkeit spotten? Die Antwort ist einfach:

Weil die Bundesrepublik kein Staat der Deutschen ist, sondern ein Selbstverwaltungs-Provisorium unter alliierter Vormundschaft!

So paradox es klingt: Der Zweite Weltkrieg ist nie wirklich beendet worden; es gibt keinen Friedensvertrag zwischen Deutschland und den Alliierten. Die BRD steht unter amerikanischem Diktat; in Westdeutschland stehen nach wie vor alliierte Truppen. Deutschland ist seit 64 Jahren unterdrckt.

Einer der Vter der BRD, Prof. Carlo Schmid (SPD) bezeichnete die entstehende Bundesrepublik in seiner berhmten Rede vom 8. September 1948 als Organisationsform einer Modalitt der Fremdherrschaft. Das blieb bis heute so, denn die Vereinbarung zwischen der BRD und den drei Mchten vom 27./28.9.1990 zum 2+4-Vertrag hlt im ersten Teil, Art. 2 fest:

Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmanahmen der alliierten Behrden begrndet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft (BGBl 1990, Teil II, S. 1398)

Zu den erwhnten gerichtlichen Manahmen der Alliierten gehren vor allem die Urteile und Feststellungen des Nrnberger Militrtribunals vor 1946, bei dem die Alleinkriegsschuld Deutschlands und die Vlkermordverbrechen festgeschrieben wurden.

Das Grundgesetz fr die Bundesrepublik Deutschland ist keine Verfassung, sondern ein Organisationsstatut fr eine bergangszeit. Es wurde vom deutschen Volk weder in Auftrag gegeben noch beschlossen, sondern vom Sieger des Weltkriegs angeordnet.

Deswegen sieht der Art. 146 GG auch vor: Dieses Grundgesetz verliert seine Gltigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Weil die BRD kein Staat ist, gibt es auch kein Staatsvolk von Bundesbrgern, es gibt nur Deutsche. Das Staatsangehrigkeitsgesetz der BRD geht auf das Reichs- und Staatsangehrigkeitsgesetz von 1913 zurck. Auf dem bundesdeutschen Personalausweis steht als Nationalittsbezeichnung nur das Adjektiv deutsch, wo normalerweise der Name des Staates stehen mte.

Das Bundesverfassungsgericht stellte am 31. Juli 1973 fest (BVerfGE 36,1):

Das Grundgesetz geht davon aus, da das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 berdauert hat und weder mit der Kapitulation noch spter untergegangen ist.

Am 8. Mai 1945 hat nur die deutsche Wehrmacht kapituliert. Reich und Regierung wurden davon rechtlich nicht berhrt, aber kurz danach vlkerrechtswidrig ihrer Handlungsfhigkeit beraubt.

Alle Eingriffe der Alliierten in deutsche Angelegenheiten, vor allem die Verhaftung der Reichsregierung Dnitz am 23. Mai 1945 und die Einsetzung neuer Teilverwaltungen in Westdeutschland, Mitteldeutschland und sterreich sind nichtig, weil unter Zwang vollzogen und damit vlkerrechtswidrig. Sie verstoen gegen die Haager Landkriegsordnung.

Die faktische Abtrennung der ostdeutschen Reichsterritorien (gegenwrtig verwaltet von Polen, Ruland, Litauen und der Tschechei) ist nichtig und hat am Gebietsbestand des Reiches nichts gendert. Es wurde von den Okkupationsmchten de jure kein Territorium annektiert. Auch aus dem Gesichtspunkt der normativen Kraft des Faktischen ist eine bertragung territorialer Souvernitt auf fremde Mchte nicht mglich. Denn zu wirksamem Recht wird das Faktische immer nur in Verbindung mit dem entsprechenden Rechtstitel. Da weder eine politische Kapitulation des Reiches (debellatio) noch frmliche Annektierungen, noch ein entsprechender Friedensvertrag mit dem Reich vorliegen, besteht das Reich vlkerrechtlich gesehen in den Grenzen von 1939 weiter.

Juristisch gesehen besteht auch kein Friede, sondern hchstens ein friedenshnlicher Zustand. Die Handlungsunfhigkeit des Reiches verunmglichte einen Friedensschlu bis heute. Wre die Bundesrepublik Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches, so htte fr die Alliierten kein Hindernis bestanden, nach Grndung der BRD 1949 oder sptestens anllich des 2+4-Vertrages von 1990 in Friedensverhandlungen mit Deutschland einzutreten. Dies ist nicht geschehen, und es kann unter den jetzigen Umstnden nicht geschehen. Aus dem gleichen Grund sind brigens auch die sogenannten Feindstaatenklauseln der UNO gegenber dem Deutschen Reich noch immer in Kraft.

An der geschilderten Rechtslage haben alle Wahlen der letzten Jahrzehnte nichts gendert, weil sie unter Besatzung und unter Vorenthaltung des Selbstbestimmungsrechtes stattfanden und stattfinden.

Wahlen sind lediglich verwirrte Akklamationen fr die von den Kriegssiegern lizenzierten Parteien, whrend die von den Siegern lizenzierten Medien die Meinungsbildung besorgen.

Dieser unwrdige Zustand kann erst beendigt werden, wenn das deutsche Volk ber seine Lage aufgeklrt ist und nach dem Ende der amerikanischen Weltherrschaft in freien Wahlen einen Reichstag bestellt, der seinerseits die Reichsregierung whlt.

Dann hat die Sklaverei ein Ende, und die unterdrckten Vlker, die von den Heuschrecken des Globalkapitalismus ausgebeutet werden, knnen aufatmen