Leserbriefe

 

Missachtung des Volkswillens

Verfassungsbruch durch zunehmende Missachtung des Volkswillens. Die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative respektiere den Vorrang völkerrechtlicher Verträge. Das be­hauptet der ehemalige Bundesrichter Giusep Nay – und will damit die Verweigerung der Umsetzung eines verfassungsmässigen Volksbeschlusses «rechtfertigen». Ganz anders der Zürcher Ständerat und Strafrechtsprofessor Daniel Jositsch (SP), der davor warnt: «So höhlen wir die direkte Demokratie aus.» Als Jurist verlangt er dann natürlich nach einem Ver­fassungsgericht. Das wären jedoch aber wieder nur ein paar Leute, genau wie im Bundesgericht, das sich ja auch insofern nicht mehr an die Bundesverfassung hält, als dort erklärt wird, ausländisches «Völkerrecht» stehe für das Bundesgericht über der eigenen Verfassung. Dass uns dabei irgendwelches, nicht demokratisch auf unserem Boden zustande gekommenes «Recht» als «völkerrechtlich» verkauft werden soll, ist der blanke Zynismus, der den bereits absehbaren Niedergang der Europäischen Völker durch Masseneinwanderung mit Zivili­sationsdefiziten kaschieren soll! Gegen diesen kulturellen, politischen und nationalen Niedergang wird es aber noch Aufstand geben. Die Masseneinwanderung soll die Potenz dieser Erhebungen der Völker schwächen! Nach meiner Wahrnehmung sind die Europäischen Völker aber gewarnt. Unser Bundesrat, inklusive dem Parlament schläft derweil noch den Schlaf des gerechten Wirtschaftswachstumsglaubens um jeden Preis!

An Stelle eines kleinen, beeinflussbaren Verfassungsgerichts wäre es nämlich die Aufgabe der Bundesversammlung «Massnahmen zur Durchsetzung des Bundesrechts zu treffen»!

(Art. 173 e unserer Bundesverfassung!) Bundesrecht – nicht «Völkerrecht» zu dem kein Volk etwas zu bestimmen oder zu sagen hat!

Alexander Steinacher

Anmerkung der Redaktion: Richter sind keine Ethnologen, darum wissen sie nicht, was ein Volk ist! Völkerrechtliche Verträge dürfen nur beinhalten, was allen Völkern gleichermassen Recht ist. Zum Beispiel Religions- oder Reisefreiheit. Giusep Nay soll doch Israel fragen, warum nur Juden aufgenommen werden und die Niederlassungsbewilligung bekommen. Ein- und Ausreise ist auch Moslems nicht verboten. Sollte die Schweiz einen völkerrechtlich bindenden Vertrag unterzeichnet haben, der ihr nicht ebensoviel Rechte einräumt wie Israel, dann wäre dieser tatsächlich völkerrechtswidrig, denn kein Volk muss sich durch Einwanderung von Raumfremden dem Volkstod preisgeben.


Masseneinwanderung

Es ist gut, das über die Masseneinwanderung informiert, sie muss jetzt endlich gestoppt werden. Wie ich in einer Zeitschrift gelesen habe, sind in der Schweiz in den Jahren 2014/15 2,5 bzw. 4,9 Asylgesuche pro 1’000 Einwohner beantragt worden. Das sind bei heute 8 Mio. Ew. 23’200 bzw. 39’200 Asylanträge pro Jahr. Die Schweiz zählt heute ca. 8,2 bis 8,3 Mio. Ew. An der Spitze liegen Österreich mit 10,4 und Deutschland mit 5,5 Anträgen pro 1’000 Ew. im 2015.

V. M., Lutterbach


 

Volksanlügner

Ich möchte Ihnen herzlich danken für . Wir alle haben Familien und die Sorge ist gross, da unsere Volksanlügner in der Schweiz und weltweit die Menschen ausnehmen wie Hühner, so dass nur noch die Knochen übrig bleiben. Angst um die AHV, Angst vor Krieg, Unruhen, Angst vor zu wenig IV usw. Angst, den Arbeitsplatz zu verlieren. Wir Älteren haben teilweise eine Rente unter dem Niveau, dafür teure Wohnungen, und Alters- und Pflegeheime sind so teuer, dass sie sehr viele diese gar nicht bezahlen können. Wir leben in einem reichen Land, aber die Sozialleistung gleicht einem Fass ohne Boden, zusätzlich zu Millionen Zuwan­derern, die unsere Ersparnisse plündern. Wann kommt der Kollaps? Es macht mir Angst auch für die jungen Menschen, leider haben zu viele Menschen ein Brett vor den Augen. Ich würde gerne von Nr. 3 ca. 30 Stück gezielt weiterleiten. Danke für alles!

Grüsse M. B.