Es fehlt die Logik fr Bomben auf Irak

(Pro Palästina Schweiz, 5001 Aarau): Kriegerische Aktionen, wie die durch die USA und Grossbritannien unter Umgehung des UNO-Vollversammlungs-Beschlusses und unter Ausschaltung des UNO-Generalsekretärs Kofi Annan befohlenen, sind weltweit zu verurteilen. Sie stehen im krassen Widerspruch zur UNO-Charta, wonach nur die Vollversammlung einen Angriff auf einen Staat beschliessen darf. Weil kein plausibler Grund vorlag, hat man einen solchen konstruiert, das erste Mal im Februar, dann im Sommer und nun zuletzt im November 1998.

In allen Fällen waren es Juden an Clintons Hof, nämlich Verteidigungsminister William Cohen, der Chef des Nationalen Sicherheitsrats Samuel Berger und Aussenministerin Madeleine Albright, welche nur die Interessen Israels in den Vordergrund stellen. Denn Bagdad stellt keine Bedrohung dar; eine solche wurde der Öffentlichkeit seit 1991 nur medienwirksam weisgemacht. Konkret hat Kofi Annan die Pläne obgenannter drei Minister im Februar 1998 mit einem Abkommen durchkreuzt, in welchem vereinbart wurde, dass die UNO endlich das Embargo gegen Irak aufhebt, wenn die Inspektionen wieder ungehindert fortgesetzt werden. Bagdad hat die Bedingungen erfüllt, die UNO nicht. Es fehlt die Logik, die Bombenangriffe plausibel zu rechtfertigen.

Selbst wenn man davon ausgeht, dass Bagdad eine UNO-Resolution missachtet hat, ist es unlogisch, den Irak zu bestrafen und Israel gewähren zu lassen, das eine ganze Reihe von UNO-Resolutionen missachtet und den Palästinensern illegal Land wegnimmt, um darauf Siedlungen zu bauen (gegen die Genfer Konvention und gegen die vielgelobten 50 Jahre Menschenrechte für alle).

Wer, ausser den nach der Charta der Vereinten Nationen explizit zu Kriegsaktionen Berechtigten, hilft unterdrückten und zum Teil vertriebenen Palästinensern mit militärischer Gewalt zur Durchsetzung der in UNO-Beschlüssen verbrieften Unabhängigkeit im eignen Staat Palästina? Wer setzt sich hier ein für die Einhaltung der 95 von der UNO gegen Israel erlassenen Sanktionen?

Da wurde eine Armada über die Weltmeere befohlen für eine Lappalie zur Einhaltung eines UNO-Sicherheitsrat-Beschlusses, und die Akteure halten sich bedeckt, wenn es in der gleichen Region viel triftigere Gründe zum Einschreiten hat. Da fehlt die Logik!