Deutsche fordern Meinungsfreiheit

Von Ursula Haverbeck

Ursula Haverbeck

Die Tage der Holocaust-These sind gezhlt. Das ist eine Meinung. Daneben gibt es zum Beispiel die andere Meinung: Der Holocaust ist eine Religion und die ist vergnglich. Wie dem auch sei, in Sachen Holocaust gibt es die widersprchlichsten Meinungen, bis hin zur Meinung, dass er gar nicht stattgefunden haben kann. Das wird unerklrlicherweise von Juristen Holocaustleugnung genannt und gilt als strafbar. In Wirklichkeit ist es nur eine weitere Meinung, die falsch oder richtig sein kann.

Um diesem unhaltbaren Zustand abzuhelfen, hat eine grssere Anzahl von denkenden Brgern eine Anfrage an die 90 Landgerichtsprsidenten und die 24 Oberlandesgerichtsprsidenten gerichtet, um endlich von kompetenter Stelle zu erfahren, worauf sich nun dieses grsste, einzigartige und nicht shnbare Verbrechen genannt Holocaust bezieht.

Sie erhielten keinerlei Antwort. Lediglich 14 Prsidenten besttigten den Briefeingang und verwiesen entweder auf die Historiker oder Staatsanwaltschaften.

Darauf wurden die etwas abgewandelten Anfragen an die 24 Generalstaatsanwlte geschickt. Auch von diesen kam bis heute keine Antwort.

Das kann doch nichts anderes heissen als: Es gibt keine Erklrung, jedenfalls nicht eine politisch korrekte. Eine Lge wollte man uns wohl nicht schriftlich geben, das knnte bse Folgen haben.

So haben wir in der Bundesrepublik, die sich Rechtsstaat nennt, eine wahrscheinlich einmalige Rechtslage. Tausende Brger werden wegen angeblicher Leugnung es msste Bestreiten heissen einer ihnen unbekannten, angeblichen Tatsache zu hohen Geld- oder gar Gefngnisstrafen verurteilt, von Richtern, die auch nicht sagen knnen, was denn eigentlich der Inhalt der These des Holocaust ist. Staatsanwlte und Richter verbergen ihr Nichtwissen hinter einem mchtigen Schutzschild, genannt Offenkundigkeit. Das Offenkundige zu leugnen, bzw. zu bestreiten ist aber strafbar.

Somit werden kritisch fragende Brger verurteilt, weil sie etwas offenkundig Unbekanntes geleugnet haben sollen. Da man aber nur leugnen kann, was man kennt, werden sie alle unschuldig verurteilt. Das ist nicht lnger hinzunehmen und bedarf der Rehabilitation.