Zur Funktion des Antirassismusgesetzes

Agnes Stauffacher

Der Antifaschismus hat fr die schlimmsten Ungeheuerlichkeiten die Rechtfertigung geliefert. Er stellt das Alibi des Totalitarismus dar. Er erlaubt es, gegen jeden beliebigen Gegner, der fr mehr oder weniger faschistisch erklrt wird, planmssige Vorgehensweisen anzuwenden, die den Faschisten zugeschrieben werden. Das heisst, der Antifaschismus ist der mentale Mechanismus, dank dessen alle moralischen Schranken und alle Zurckhaltung in der Ausbung von Gewalt gegenber dem Gegner durchbrochen werden knnen. Der Antifaschismus wird darin nicht einmal von der Verpflichtung begrenzt, den Faschismus in seiner Ungeheuerlichkeit nicht bertreffen zu drfen; besser gesagt, diese Verpflichtung ist illusorisch, kann sich der Antifaschist doch die Ungeheuerlichkeiten seines Gegners frei zurechtphantasieren. Der Antifaschist hat also seinen Anteil daran, dass die Ungeheuerlichkeit, die er zu bekmpfen meint bzw. behauptet, Wirklichkeit wird.

Georges Piscoci-Danesco, rumnischer Dissident unter der kommunistischen Ceausescu-Diktatur, der in Frankreich die Freiheit zu finden whnte, ehe er die dortigen Realitten kennenlernte.¹

Im Jahre 1997 ist die Schweiz, wie zuvor bereits die BRD, sterreich und Frankreich, aus dem Kreis der freiheitlichen Rechtsstaaten ausgetreten. In jenem Jahr fanden aufgrund des am 1. Januar 1995 in Kraft getretenen, doch in den ersten beiden Jahren seines Bestehens nur sehr zgerlich angewandten Antirassismusgesetzes (Artikel 261^bis des Strafgesetzes) zahlreiche politische Prozesse statt, bei denen Menschen ausschliesslich wegen gewaltlos geusserter Ansichten verurteilt wurden.

Die Abschaffung der Meinungsfreiheit sowie die Einfhrung der totalitren Gesinnungsjustiz in unserem Land fllt in die Zeit eines beispiellosen wirtschaftlichen, sozialen und moralischen Niedergangs:

• Zum Zeitpunkt, wo diese Schrift in Druck geht, sind in der Schweiz fast 200'000 Menschen arbeitslos; zusammen mit den nicht mehr in den Statistiken auftauchenden Ausgesteuerten drften die Zahl der Arbeitslosen bald einmal 300'000 betragen. Ein Licht am Ende des Tunnels ist nicht in Sicht, und die Verantwortlichen tun schon gar nicht mehr so, als knnten sie das Problem in den Griff bekommen. Die Wirtschaft schaltet und waltet ohnehin schon lngst, wie es ihr beliebt, ohne sich um das parlamentarische Kasperletheater in Bern auch nur im geringsten zu scheren. Ereignisse von ungeheuerlicher Tragweite wie Firmen- und Bankfusionen, durch die Tausende und Abertausende von Arbeitspltzen vernichtet werden, lsen bei den Politikern bloss noch hilfloses Staunen aus. Unsere Regierung hat anscheinend nur noch ein einziges Ziel vor Augen: Rein in die EU, und zwar ganz, ganz rasch, damit sie die Verantwortung fr die Zukunft unseres Landes an die Brsseler Brokraten abtreten kann!

• Die Einfhrung der Zweiklassengesellschaft schreitet munter voran. Zwei Drittel der Bevlkerung leben vorderhand noch! gut bis sehr gut, das letzte Drittel nhert sich immer rascher der Armutsgrenze. Die Zahl der working poor, um einen amerikanischen Modeausdruck zu bernehmen, also jener Familien, die mit dem Verdienst des Ernhrers nicht mehr ber die Runden kommen, steigt rapid an.

• Die Kriminalitt wuchert krebsartig, was in erster Linie die Segnungen der gesteuerten Masseneinwanderung widerspiegelt, die uns die ersehnte multikulturelle Gesellschaft bescheren soll. Im Sonntagsblick vom 1. Februar 1998 war zu diesem Thema zu lesen:

Die Kriminalitt unter Asylbewerbern habe ein nicht mehr tolerierbares Ausmass erreicht. Organisierte Banden aus dem Osten und dem Balkan missbrauchten das Asylwesen. Der Umfang des Drogenhandels spottet jeder Beschreibung. So steht es in einem internen Papier von Fachexperten der Sozial- und Polizeidirektoren (..). Verlangt wird von Koller ein umfassendes Massnahmenpaket gegen den Asylmissbrauch:

• berwachung der Asylzentren durch private Sicherheitsfirmen. Drohungen wie Ich schlitze dir den Bauch auf oder Ich entfhre dein Kind verunsichern das Personal (...);

• Kriminelle Asylbewerber sind in speziellen Zentren mglichst in abgelegenen Regionen unterzubringen. Bemngelt wird, dass kriminelle Asylbewerber nach der Untersuchungshaft bis zum Prozess auf freiem Fuss sind. So war ein trkischer Vater entsetzt, als er dem Vergewaltiger seiner Tochter nach der Tat auf offener Strasse begegnete ...

Dass diesen Zustnden nicht Einhalt geboten wird, lsst sich nicht mehr mit Unfhigkeit erklren, sondern nur noch damit, dass solcherlei von den Verantwortlichen gezielt angestrebt wird. Die Herrschenden wnschen sich ganz offenbar keine gesunde Gesellschaft, sondern eine kranke. Wie wre es sonst mglich, dass sich drei von vier Bundesratsparteien SP, CVP und FDP (die SVP legte sich zu ihrer Ehre quer) gegen die Initiative Jugend ohne Drogen ausgesprochen haben und dass die jdische Bundesrtin Ruth Dreifuss im Kampf gegen diese Initiative in vorderster Front stand? Dreifuss und Konsorten wollen eben eine Jugend mit Drogen. Von einer krankgemachten Jugend ist nmlich keine Rebellion gegen dieses System zu erwarten, das ihr ihre Heimat und ihre Zukunft raubt.

• Die Herrschaft der Lge ist allgegenwrtig, was sich zunchst einmal in der Sprache ausdrckt, operieren die gleichgeschalteten Massenmedien doch stndig mit Begriffen, deren eigentliche Bedeutung sie bis zur Unkenntlichkeit verzerren. In George Orwells prophetischem Roman 1984 lauten die drei Slogans der Partei: Krieg ist Frieden, Freiheit ist Sklaverei, Unwissenheit ist Strke. Dementsprechend verkehrt der heute modische Neusprech (Orwell) den Sinn der Worte in ihr Gegenteil.

Wer beispielsweise gegen den EU-Beitritt der Schweiz ist, wird als Europagegner beschimpft, wer ja zur EU sagt, als Europabefrworter gepriesen. Hierbei spekulieren die Meinungsmacher sehr geschickt darauf, dass der Begriff Europa bei jedem Schweizer positive Gefhle auslst, weil er im Unterbewusstsein stets mit der europischen Tradition und Kultur verknpft wird. Dass es nicht darum geht, ob wir Europa beitreten (denn zu dem gehren wir ohnehin seit eh und je), sondern ob wir uns einer supranationalen, brokratischen Organisation mit immer unverhllteren totalitren Bestrebungen auf Gnade und Ungnade unterwerfen und somit das ureuropische Ideal der Freiheit preisgeben, wird wohlweislich verschwiegen.²

Ein nicht minder anschauliches Beispiel fr den heutigen Neusprech bietet das Wort Holocaust. Der Ausdruck rhrt vom griechischen Wort Brandopfer her und bedeutet eigentlich vollstndig verbrannt. Seit einigen Jahrzehnten wird er fr die laut der offiziellen Geschichtsschreibung erfolgten Ausrottung der Juden in Vernichtungslagern und spurlose Beseitigung von Millionen jdischer Leichen in Krematorien oder auf Scheiterhaufen verwendet. Nun ist aber seit zwei Jahren laufend von Hilfe fr Holocaust-Opfer die Rede. So verffentlichte der Basler Doppelstab vom 2. Oktober 1997 auf der Titelseite ein Interview mit Holocaust-Opfer Eli Carmel. Wie kann ein vor ber einem halben Jahrhundert Ausgerotteter noch ein Interview erteilen? Dass in jngster Zeit auch gelegentlich nichtjdische Holocaust-Opfer durch die Spalten der Gazetten spuken, sei nur als Kuriosum erwhnt.

Bleiben wir bei Holocaust-Opfer Carmel. Dieses war am 25. Oktober 1939 von der Schweiz an das Deutsche Reich ausgeliefert worden; den Grund fr dieses Vorgehen teilt uns der Doppelstab nicht mit. Carmel berichtet: Es war klar, dass eine Ausweisung meinen sicheren Tod bedeuten wrde [...]. Dass ich das Konzentrationslager dennoch berlebt habe, ist eine andere Geschichte, auf die ich hier nicht eingehen mchte. Warum eigentlich nicht? Warum verschweigt uns Herr Carmel die Geschichte seiner Rettung vor dem Tod, die doch sicherlich ungemein aufschlussreich gewesen wre?

Dass die angeblich 30'000, in Wirklichkeit unvergleichlich weniger³ von der Schweiz an der Grenze abgewiesenen oder nach Deutschland ausgelieferten jdischen Flchtlinge allesamt dem sicheren Tod preisgegeben worden seien, ist eine Standardphrase der Medien. Nun stellt Eli Carmel einen lebendigen Beweis gegen diese Unterstellung dar. Ein anderer, nicht minder lebendiger Gegenbeweis ist der Jude Charles Sonnabend, der am 17. August 1942 bei Pruntrut ins besetzte Frankreich abgeschoben wurde. Laut dem Blick vom 20. Februar 1998 kam der damals 11jhrige Charles zusammen mit seiner 15jhrigen Schwester Sabine in ein jdisches Waisenhaus. Wozu brachten die Deutschen jdische Kinder in ein Waisenhaus, wenn sie doch smtliche Juden ausrotten wollten und allenfalls noch die Arbeitsfhigen eine Zeitlang als Arbeitssklaven am Leben liessen?⁴ Fragen ber Fragen. Gefhrliche Fragen; wer sich seine Existenz nicht drastisch erschweren will, tut gut daran, sie nicht ffentlich zu stellen.

Gefhrlich ist es auch, sich bei der Lektre des in der Handelszeitung vom 4. Februar 1998 verffentlichten Interviews mit Herrn Rolf Bloch, dem Prsidenten des Holocaust-Fonds, allzuviel zu denken. Laut Bloch gibt es 1998 noch rund eine Million Holocaust-berlebende. Statistiker, welche die Lebenserwartung fr Versicherungsprmien berechnen, kmen da wohl zum Ergebnis, dass rund 3 Millionen Juden im Machtbereich des Dritten Reichs berlebt haben mssen, wenn 1998 noch eine Million davon am Leben waren. Was fr Konsequenzen sich aus dieser Zahl ergeben, mag jeder selbst beurteilen.

Das sogenannte Antirassismusgesetz ist auf jdische Initiative entstanden. Am 12. Februar 1987 berichtete die Jdische Rundschau Maccabi unter dem Titel Die Schweiz erhlt ein Antirassismus-Gesetz:

Auch in der Schweiz soll es bald, wie in verschiedenen europischen Lndern, ein Anti-Rassismus-Gesetz geben. Dies hat die [jdischstmmige] Vorsteherin des Eidgenssischen Justiz- und Polizeidepartements, Elisabeth Kopp, unlngst in einem Brief an den Genfer Nationalrat Petitpierre, der Mitglied der Licra⁵ ist, bekrftigt. Die Licra hatte ein entsprechendes Gesetz in der Schweiz vorgeschlagen [...] Es wre mehr als zu begrssen, wenn auch die Schweiz ein entsprechendes Gesetz htte, gegen Leute vom Schlage eines Max Wahl⁶ oder einer Mariette Paschoud⁷ vorzugehen.

Da die rechtsstaatlich gesinnten Krfte lange zhen Widerstand leisteten und nach Annahme des Gesetzes durch National- und Stnderat unerwarteterweise ein Referendum zustande kam⁸, dauerte es nach der Maccabi-Prophezeiung noch fast acht Jahre, bis das ersehnte Antirassismusgesetz glcklich in Kraft gesetzt war. ber die beispiellose Lgenkampagne, mit der es durchgesetzt wurde, ist an anderer Stelle berichtet worden⁹, so dass wir hier nicht mehr darauf eingehen mssen. Immerhin hat am 25. September 1994 genau die Hlfte der Kantone Nein gestimmt.

Basler Nachrichten, 13.6.1946, S. 2: Wie hoch ist die Zahl der jdischen Opfer?. Der Beitrag steht im Original auf Seite 2. Er erscheint hier neu plaziert und mit dem Zeitungstitel ergnzt. Zum Vergrssern anklicken (311 KB).

Dem unbedarften Stimmbrger war mittels einer wohlorchestrierten Medienkampagne weisgemacht worden, das Gesetz sei zum Schutz von Auslndern gegen rassistische bergriffe erforderlich. In Tat und Wahrheit verfolgte es von Anfang an so gut wie ausschliesslich den Zweck, jede Kritik an Juden, zionistischer Tyrannei, dem von orthodox-jdischen Kreisen gepflegten Schchten (einer in der Schweiz verbotenen tierqulerischen Schlachtart) sowie insbesondere an der jdischen Version vom Zweiten Weltkrieg zu kriminaliseren. Einen schlagenden Beweis dafr liefert seine bisherige Anwendung in der Praxis: Smtliche wichtigen Verfahren, die bisher aufgrund des Artikels 261^bis gefhrt worden sind oder gefhrt werden sollen, sind auf jdische Strafanzeigen hin erfolgt und gegen Personen gerichtet, die aus irgendwelchen Grnden den Ingrimm der Judenorganisationen erweckt haben. In dieser Schrift werden zehn exemplarische Flle dokumentiert. Wohl gab es auch den einen oder anderen Prozess, bei dem es um die Diskriminierung anderer Minderheiten ging wir erinnern an die nrrische Justizposse im Kanton St.Gallen, bei der zwei FP-Kantonsrte zu 500 Fr. Busse verknurrt wurden, weil sie in einem Inserat aus Versehen von Tamil-Touristen statt von Asyl-Touristen geschrieben hatten , doch das ist Folklore.

Selbstverstndlich konnten die Judenorganisationen das totalitre Maulkorbgesetz nicht allein durchboxen. Als Shabbat-Goys¹⁰ dienten ihnen in erster Linie Leute von der Linken. Dass sich die Linke enthusiastisch hinter das Projekt stellte, hat folgende Grnde:

Nach dem Untergang des Sowjetimperiums und der De-facto-Abschaffung des Kommunismus in China sowie fast allen exkommunistischen Drittweltlndern stand die Linke vor den Trmmern ihres Weltbilds, denn der Marxismus hatte sich als die unheilvollste Utopie aller Zeiten erwiesen. In seinem Schwarzbuch ber den Kommunismus kommt ein franzsisches Historikerteam zum Schluss, 85 Millionen Menschen seien dem Terror kommunistischer Regime zum Opfer gefallen.¹¹ Mit antiquierten Phrasen wie Proletarier aller Lnder, vereinigt euch! konnten die Linken ihren Internationalismus nach diesem Fiasko nun nicht mehr vermarkten; an deren Stelle traten Sprche wie Offene Grenze fr Flchtlinge! und Kampf dem Rassismus!. Da die einheimische Arbeiterklasse, welche durch die Massenimmigration existentiell gefhrdet wird, immer mehr nach rechts abdriftet Le Pens Front National ist heute in Frankreich die strkste Arbeiterpartei , sucht die Linke ihr Heil im Import eines fremdstmmigen Ersatzproletariats und tritt fr eine schrankenlose Drittwelteinwanderung ein. Unter diesen Umstnden ist jeder, der gegen den Rassismus zu Felde zieht, ihr natrlicher Verbndeter, also auch die Zionisten; diese kurbeln die ungezgelte Einwanderung von Menschen fremder Rassen und Kulturen emsig an, weil die einheimischen europischen Vlker dadurch ihrer Identitt beraubt werden und sich eine Mischbevlkerung ohne gemeinsame Geschichte, Tradition und Kultur und ohne gemeinsame Wertvorstellungen niemals gegen ihre Herrscherkaste auflehnen wird: In der multikulturellen Gesellschaft hat keiner mehr eine Heimat jeder ist Auslnder.

Das entscheidende Element in der Ideologie der westeuropischen Linken ist nicht, wie weithin irrtmlich angenommen, der Antikapitalismus, sondern der Antinationalismus, deutlicher gesagt die Indlnderfeindlichkeit. Dementsprechend bildet die Linke fr den heute herrschenden Haifisch-Kapitalismus berhaupt keine Gefahr mehr, sondern ist dessen objektive Verbndete. Der Kapitalismus ist international, ist globalistisch, und da die Linke den Internationalismus und Globalismus in besonders reiner Form vertritt, lsst sie sich jederzeit mhelos als Hilfstruppe gegen die einzige noch bestehende Opposition, die nationale Rechte, mobilisieren. Da ist es nur logisch, dass die Linke den vom amerikanisch-jdischen Whiskyknig und Milliardr Edgar Bronfman gesteuerten Lgenfeldzug gegen die Schweiz mit Begeisterung mittrgt; je linker ein Blatt heute ist, desto eifriger beteiligt es sich an der Verleumdungs- und Erpressungskampagne, die einer der mchtigsten und bsartigsten Grosskapitalisten des Erdballs gegen unseren Kleinstaat fhrt.

Dass sich das ARG (diese Abkrzung verwenden wir knftig fr Antirassismusgesetz) implizit gegen den Holocaust-Revisionismus richtet, jene historische Strmung also, welche die offizielle Version vom Geschick der Juden whrend des 2. Weltkriegs einer wissenschaftlichen Untersuchung unterzieht, war fr die Linke ein weiterer wichtiger Grund zu seiner Untersttzung. Sie bentigt nmlich das Schreckgespenst des fabrikmssig mordenden NS-Regimes, um von den Untaten des Bolschewismus abzulenken: Die den Nationalsozialisten zugeschriebenen Greuel berschatten zwar nicht quantitativ, aber doch qualitativ die Verbrechen selbst der grausamsten roten Despoten. Lenin, Stalin und Mao, so argumentieren die Linken, mgen ja noch so viele Millionen Menschen auf dem Gewissen haben, doch niemals haben sie ein ganzes Volk kollektiv zur Vernichtung verurteilt und tckisch in als Duschen getarnte Gaskammern gelockt! Zudem dient das NS-Schreckgespenst als Dauerargument gegen jede Form von Patriotismus (Nie wieder! Der Schoss ist fruchtbar noch, aus dem das kroch!) und verleiht dem Kampf der Internationalisten gegen jene, welche die Eigenart der Vlker und die Souvernitt der Nationen bewahren wollen, die ideologische Weihe.

Aus demselben Grund brauchen auch die Brgerlichen, die genau wie die Linken Teil des heute herrschenden internationalistischen Systems sind, den Kinderschreck des Nationalsozialismus als Inbegriff des absoluten Bsen, etwa nach der Devise: Die heutigen Zustnde mgen ja unerfreulich sein, aber wenn wir sie mit dem Dritten Reich und seinen Gaskammern vergleichen... Dadurch soll jede nationale Alternative zum herrschenden System diskreditiert werden. In Frankreich, jenem westeuropischen Land, wo der Verfaulungsprozess der Gesellschaft und die Verelendung weiter Volksschichten am weitesten fortgeschritten sind, haben die Regierenden (ob gerade eine sozialistisch-kommunistische oder eine gaullistisch-liberale Koalition am Ruder ist, spielt keine Rolle; Unterschiede sind da nicht mehr auszumachen) dem franzsischen Volk kein Konzept zur Lsung der Krise zu bieten, keine Idee, keine Vision, keine Hoffnung nichts ausser dem Argument: Stimmt fr uns, sonst kommt der bse Le Pen, der wiedergeborene Adolf!

Die Ursachen des wirtschaftlichen und sozialen Desasters, das weite Teile Westeuropas erfasst hat, lassen sich in zwei Worten zusammenfassen: Staatsverschuldung und Internationalismus.

Staatsverschuldung. Die Staatsschulden der Schweiz berstiegen im April 1 Milliarden Franken, denn da es die Regierenden einfach nie fertigbringen, mit den eingenommenen Geldern auszukommen, mssen sie immer grssere Anleihen bei Privaten aufnehmen, von denen sie jetzt schon wissen, dass sie sie niemals zurckzahlen knnen. Jahr fr Jahr muss deswegen ein grsserer Prozentsatz der Steuereinnahmen fr die Deckung der Schuldzinsen aufgewendet werden, was bedeutet, dass Geld fr andere Aufgaben fehlt und sich die Regierung weiter verschulden muss. Aus diesem Teufelskreis gibt es kein Entrinnen; er erinnert an die Tragdie jener Zehntausenden von Schweizer Familien, die hoffnungslos bei Kleinkreditunternehmen kettenverschuldet sind.

Internationalismus: Der Diplom-Volkswirt Karl Bassler hat errechnet, dass der Internationalismus die BRD allein im Jahr 1993 das hbsche Smmchen von 311 Milliarden Mark gekostet hat;¹² in der Zwischenzeit ist der jhrliche Betrag natrlich noch weitaus hher. Die nachfolgende Tabelle veranschaulicht Basslers Berechnungen.

Finanzielle Belastung der deutschen Steuerzahler durch Gastarbeiter, Auslnder und Zahlungen an die Welt pro Jahr (Stand 1993)

Nachstehende Zahlen wurden von Diplom-Volkswirt Karl Bassler aus amtlichen Verffentlichungen zusammengestellt (abgerundet).

Quelle: National Journal Nr. 22/1998, S. 4

In der Schweiz, wo (noch) keine Milliarden an die EU zu entrichten sind und die Shnezahlungen an Holocaust-Opfer (d.h. Juden) eben erst begonnen haben, sieht die Lage natrlich weniger dramatisch aus, doch der Trend ist derselbe. Eine weitere Erscheinungsform des Globalismus ist die berschwemmung Westeuropas mit auslndischen Agrarprodukten sowie Industrieerzeugnissen aus Billiglohnlndern in Osteuropa und Asien, wodurch neben der Landwirtschaft immer grssere Teile der einheimischen Industrie in den Ruin getrieben werden, da deren Erzeugnisse angesichts der hiesigen Lohnkosten in bezug auf die Preise niemals mit den Importwaren konkurrieren knnen.

Eine nationale Regierung wrde folgende Massnahmen ergreifen:

• Die Einwanderung, besonders jene von Menschen aus fremden Kulturkreisen, wrde gestoppt und die teilweise Rckfhrung der bereits im Land ansssigen Auslnder in Angriff genommen. Dadurch wrden Arbeitspltze fr Einheimische frei. Alle kriminellen und illegal anwesenden Auslnder wrden ebenso heimgeschickt wie fremde Sozialschmarotzer und Langzeitarbeitlose. Dadurch snke die Kriminalitt, und die an Sozialhilfe und Arbeitslosengeld eingesparten Milliarden kmen der einheimischen Bevlkerung zugute.

• Eine streng protektionistische Wirtschaftspolitik wrde die einheimischen Landwirte und die einheimische Industrie schtzen.

• Jede Staatsverschuldung wrde verboten und darber hinaus das Zinssystem als die eigentliche Wurzel des bels angegriffen.

Dies alles darf aber nicht sein, weil es den Plnen der Globalisten entgegensteht, und deshalb muss jede nationale Regung bekmpft werden. Als Rechtfertigung fr die chtung und Unterdrckung solcher Regungen braucht das globalistische System den Buhmann Hitler mit seinen Vernichtungslagern, seinen Gaskammern und seinen sechs Millionen ermordeten Juden so dringend wie die Luft zum Atmen. Und darum darf der Holocaust nicht wissenschaftlich erforscht werden, sondern muss als Dogma jeder kritischen Untersuchung verschlossen bleiben. Wir sehen, dass die Aufrechterhaltung der offiziellen Version vom Holocaust nicht nur existenznotwendig fr den Zionismus und den Staat Israel, sondern von grsster Bedeutung fr das ganze im Westen herrschende System sowie insbesondere fr die Linke ist. Die Hintergrnde der antirassistischen und antirevisionistischen Gesetze in manchen westeuropischen Staaten treten somit in voller Deutlichkeit zutage.

Eigentlich htte das Gesetz gegen Rassendiskriminierung also wie folgt lauten mssen:

Wer jdische Organisationen, jdische Methoden, jdische Forderungen oder jdische Schlachtbruche kritisiert, wer ferner bestreitet oder bezweifelt, dass die Nationalsozialisten whrend des 2. Weltkriegs sechs Millionen Juden mehrheitlich durch Vergasen ausgerottet haben, wird mit Busse oder Gefngnis bestraft.

Ein so formuliertes Gesetz htte aber selbst dem hintersten Gimpel klargemacht, was gespielt wurde, weshalb man dem Schweizer Volk ersatzweise einen Artikel 261^bis Strafgesetzbuch mit folgendem Wortlaut bescherte:

Wer ffentlich gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Religion oder Ethnie zu Hass oder Diskriminierung aufruft,

wer ffentlich Ideologien verbreitet, die auf die systematische Herabsetzung oder Verleumdung einer Rasse, Religion oder Ethnie gerichtet sind,

wer mit dem gleichen Ziel Propagandaaktionen organisiert, frdert oder daran teilnimmt,

wer ffentlich durch Wort, Schrift, Bild, Gebrden, Ttlichkeiten oder in anderer Weise eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Religion, Ethnie in ihrer Menschenwrde angreift oder aus einem dieser Grnde Vlkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, grblich verharmlost oder zu rechtfertigen sucht,

wer einer Person oder einer Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Religion oder Ethnie das Recht auf Zugang zu einem Ort oder Dienst, der fr die Bentzung durch die ffentlichkeit vorgesehen ist, wie Verkehrsmittel, Hotels, Gaststtten, Cafs, Theater oder Parks, verweigert,

wird mit Gefngnis [bis zu drei Jahren] oder mit Busse bestraft.

Wie man sieht, operiert das Gesetz mit undefinierten Begriffen. Was ist z.B. eine Ethnie, bilden beispielsweise die Schweizer eine solche? Man wrde es annehmen; wie ich an anderer Stelle aufzeige, werden sie nach gngiger Rechtssprechung aber nicht als solche eingestuft. Ein wie grosser Teil eines Volks muss bei Verfolgungen umkommen, damit ein Vlkermord vorliegt? Der Begriff existiert im schweizerischen Strafrecht nicht. Es versteht sich von selbst, dass das Gesetz in voller Absicht dermassen schwammig formuliert worden ist, um den Richtern freie Hand fr die erwnschten Willkrurteile zu geben. Paragraph 261^bis ist noch schlimmer als die franzsische Loi Gayssot¹³, die den historischen Revisionismus verbietet: Zwar ist jenes Gesetz, das die Bestreitung eines vom Nrnberger Gericht als solchen eingestuften Verbrechens mit Strafe bedroht, eine monstrse Unrechtsschpfung, doch immerhin ist es so klar formuliert, dass man mit einiger Sicherheit voraussagen kann, ob eine bestimmte usserung dagegen verstsst. Dass bei politischen Prozessen in der Schweiz hingegen totale Willkr herrscht, werden die im folgenden dargelegten Fallbeispiele zeigen.

Kehren wir nochmals zum Thema Kommunismus zurck. Dieser, so beruhigt man uns, sei tot. In der Tat versetzen auch jene Intellektuellen, welche die Missetaten marxistischer Gewaltregime jahre- und jahrzehntelang geleugnet, grblich verharmlost oder gerechtfertigt haben, dem Kadaver des real existierenden Sozialismus heute nachtrglich ihre Eselstritte. Sorgsam verschwiegen wird der ffentlichkeit aber, dass der Kommunismus klammheimlich, auf leisen Sohlen, durch die Hintertr wiederkommt, genauer gesagt, dass der westliche Kapitalismus immer ausgeprgtere kommunistische Zge annimmt.

Fr immer ber Bord geworfen wurde nmlich nur das ineffiziente Wirtschaftssystem, das den Untergang reformunfhiger kommunistischer Staaten wie der UdSSR und der DDR verursacht hat. Vom Bolschewismus bernommen werden dagegen das totalitre Prinzip der polizeilich vorgeschriebenen Einheitsmeinung sowie die totalitren Methoden.

Die in dieser Schrift dokumentierten Strafverfahren enthllen Bolschewismus in Reinkultur. Die grenzenlose Willkr der Gerichte, die Missachtung smtlicher rechtsstaatlichen Grundstze all das ist bolschewistisch. Selbstverstndlich bestehen beispielsweise im Vergleich zur Sowjetunion, auch der nachstalinistischen, noch himmelweite Unterschiede bezglich des Strafmasses und der Anzahl der Verurteilten. Selbst die hchste bisher gegen einen Dissidenten beantragte Strafe 18 Monate Gefngnis ohne Bewhrung sowie 27'000 Fr. Busse ist im Vergleich zu den von Sowjetgerichten bei Prozessen wegen antisowjetischer Agitation gefllten Urteilen noch relativ milde. Bei zweien der hier aufgegriffenen Fallbeispiele, dem Fall Jggi und dem Fall Hertel, sind die verhngten Strafen 1000 bzw. 600 Fr. Busse ausgesprochen geringfgig. Trotzdem dokumentierten wir auch diese Verfahren, weil sie zeigen, mit welchen Gangstermethoden man heute in der Schweiz unabhngig denkende Menschen zur Unterwerfung zu zwingen sucht.

Dass bisher nur relativ wenige Personen aufgrund des ARG verurteilt worden sind, hngt zunchst damit zusammen, dass das Gesetz noch neu ist und seine Anwendung angesichts der noch unvollkommenen Gleichschaltung der Justiz immer wieder auf Schwierigkeiten stsst. Wie wir sehen werden, lehnte die St. Galler-Justiz die Erffnung eines Verfahrens gegen Dr. Walter Fischbacher zunchst ebenso ab wie die Waadtlnder Justiz die Erffnung eines solchen gegen Aldo Ferraglia. Die Irrtmer der uneinsichtigen Justizbeamten wurden dann aber auf unsichtbaren Druck man darf dreimal raten von welcher Seite korrigiert, so dass die erwnschten Schuldsprche schliesslich doch zustande kamen.

Sind diese Anfangsschwierigkeiten erst behoben so hoffen jene, denen wir den Maulkorb-Artikel zu verdanken haben laufen die Prozesse bestimmt im Eiltempo ab, und die Urteile werden automatisch gefllt. Vorbildfunktion hat dann der unfreiste Staat des europischen Kontinents, die BRD, wo gewaltlose Dissidenten wie Christian Worch, Gnter Deckert und Udo Walendy lange Jahre hinter Gefngnismauern verbracht haben bzw. nach dem Willen der Machthaber dort verbringen sollen, und wo allein im Jahre 1996 annhernd 6000 politische Strafverfahren eingeleitet worden sind.¹⁴

Wenn es sich vermeiden lsst, wollen die heimlichen Machthaber, als deren Vollstreckungsorgane die Gerichte wirken, lieber keinen Massenterror und keinen Archipel Gulag. Eine derart exzessive Unterdrckung ist in einer gutfunktionierenden Diktatur berflssig. Auch die Sowjetunion hatte in den letzten zwei Jahrzehnten ihres Bestehens relativ wenige politische Gefangene: deren Zahl lag selten hher als 10'000. Ein paar Dutzend spektakulre Schauprozesse, so mgen die geistigen Vter des Artikels 261^bis ursprnglich kalkuliert haben, werden als warnendes Beispiel wohl ausreichen; dann wird jedermann begriffen haben, dass man in eigenem Interesse besser den Mund hlt, wenn die Belange des Judentums tangiert sind.

Das Gesetz war ohnehin nur als flankierende Massnahme zu der pausenlosen Indoktrinierung gedacht, welcher der Mensch in der Schweiz von frhster Kindheit an zunchst in der Schule und dann durch die Medien ausgesetzt ist. Von Kindsbeinen an wird ihm eingetrichtert, dass man gewisse Dinge einfach nicht tut, nicht sagt, ja nicht einmal denkt; wer diese Form der Gehirnwsche durchgemacht hat, bei dem setzt meist eine mentale Blockade ein, wenn er mit einem ketzerischen Gedanken konfrontiert wird (George Orwell sprach vom crime stop, vom Verbrechstopp). Das ARG, werden sich dessen Urheber gedacht haben, braucht es lediglich zur Sonderbehandlung einer Handvoll Querdenker, welche andere mit ihren gefhrlichen Ideen anstecken knnten, und als Damoklesschwert fr die ideologisch Ungefestigten.

Wir glauben nicht, dass diese Rechnung aufgeht, denn wo die Unterdrckung wchst, wchst auch der Widerstand. Der wirtschaftliche Niedergang tut das seinige. Die Zeichen stehen fr das schweizerfeindliche System und dessen Nutzniesser auf Sturm.

Fussnoten

1 Georges Piscoci-Danesco, Eine Buchhandlung in Paris, in: Sleipnir, Verlag der Freunde, PF 350264, 10211 Berlin, Heft 5, 1997, S. 19.

2 Zu den wahren Zielen der EU siehe Johannes Rothkranz, Der Vertrag von Maastricht Endlsung fr Europa, zwei Bnde, Pro Fide Catholica, Postfach 22, Durach/D.

3 Der Blick vom 5. Januar 1998 schreibt: Bis jetzt ging man von rund 30'000 abgewiesenen jdischen Flchtlingen aus. Nach der Auswertung der Genfer Flchtlingsakten [...] drfte die Zahl zwischen 5000 und 10'000 liegen [...] Danach sind vom Sommer 1942 bis 1945 an der Genfer Grenze zwar mehr als 10.000 Flchtlinge zurckgewiesen worden, darunter jedoch lediglich ca. 500 Juden. Die meisten Schutzsuchenden waren franzsische Grenzbewohner, die dem deutschen Arbeitsdienst entfliehen wollten. Bei Genf begehrte ein Drittel aller Flchtlinge Einlass. Wenn bei Genf ein Drittel der Flchtlinge Einlass begehrten, darunter aber nur 500 Juden, so kann die Gesamtzahl der abgewiesenen Juden schwerlich zwischen 5000 und 10.000 betragen haben; der Blick hat also nur eine Lge durch eine weniger grobe ersetzt.

4 In der betreffenden Blick-Nummer steht, Sonnabends Eltern seien in Auschwitz umgebracht worden. Da in der Tat sehr viele Juden in jenem Lager umkamen (aus den, mit einigen Lcken den Zeitraum bis Ende 1943 abdeckenden, 1990 von den Sowjets freigegebenen Totenbchern der SS-Verwaltung sowie anderen erhaltenen SS-Dokumenten geht hervor, dass bis zu jenem Zeitpunkt in Auschwitz 80'010 Menschen starben, zu denen noch viele Opfer im Jahre 1944 hinzukamen), ist es sehr wohl mglich, dass Sonnabends Eltern in Auschwitz den Tod fanden. Mich wrde aber interessieren, ob man von Sonnabend Beweise dafr verlangt oder ob man seine Aussagen ungeprft hinnimmt.

5 Die Licra (Ligue contre le racisme et l'antismitisme) ist eine jdisch gelenkte, in Frankreich und der Westschweiz ttige Organisation.

6 Herausgeber der nationalistischen und revisionistischen Zeitschrift Eidgenoss.

7 Revisionistische Lausanner Historikerin.

8 Das Antirassismusgesetz wurde vom Nationalrat am 17. Dezember 1992 mit 102 gegen 13 Stimmen (bei 87 Enthaltungen) und vom Stnderat am 9. Mrz 1993 mit 27 zu null Stimmen (bei 19 Enthaltungen) angenommen.

9 Jrgen Graf, Vom Untergang der Schweizerischen Freiheit, Neue Visionen, PF, 5436 Wrenlos, 1997.

10 Der Ausdruck Shabbat-Goy wurde frher von den Juden fr nichtjdische Knechte benutzt, die am Shabbat fr sie manuelle Arbeiten verrichteten.

11 Stphane Courtois u.a. (Hg.), Le Livre noir du Communisme, Robert Laffont, Paris 1997.

12 Wir bernehmen die Statistik aus National Journal, Box 62, Uckfield/E. Sussex, GB, Nr. 22, 1998.

13 Zur Loi Gayssot und zur antirevisionistischen Repression in Frankreich siehe Eric Delcroix, La police de la pense contre le rvisionnisme, R.H.R., Colombes Cedex/F, 1994.

14 Die Welt, 4. Juli 1997: Einen Anstieg vermeldet das Bundesamt bei der Zahl der rechtsextremistisch motivierten Straftaten: 1996 wurden 8730 registriert [...]. Fast zwei Drittel dieser Taten waren sog. Propagandadelikte. Rechtsextreme Propagandadelikte, von denen es also fast 6000 gab, sind z.B. Kritik an der Einwanderung oder am staatlich vorgeschriebenen Geschichtsbild.